Quo vadis, DIE LINKE? – Aufgaben für die LINKE 2021

Liebe Genossinnen und Genossen,

zum Auftakt für das Jahr 2021 laden wir Euch herzlich zu dieser Diskussionsrunde ein.

Eure Quo Vadis Die Linke Orga-Gruppe


Quo vadis, DIE LINKE? – Aufgaben für die LINKE 2021
Diskussionsveranstaltung – Donnerstag 21.01.2021 – 18:30 Uhr

„Schwäche der Arbeiterklasse bedeutet im imperialistischen Kapitalismus stets steigende Kriegsgefahr. Die Weltwirtschaftskrise vertieft die Schwäche. Die sprunghaft ungleichmäßige wirtschaftliche Entwicklung, wie Lenin 1916 das Resultat von Wirtschaftskrisen nannte, schafft zugleich neue Gegensätze und Machtverhältnisse auf globaler Ebene. Einen anderen Ausweg als Krieg aus einer solchen Situation kennt der Kapitalismus nicht. […]“

(Arnold Schölzel: Krise und Arbeiterbewegung, Rotfuchs Nr. 275, Dez. 2020,
https://rotfuchs.net/files/rotfuchs-ausgaben-pdf/2020/RF-275-12-20.pdf , S.1)

Das für das Funktionieren des Kapitalismus sich notwendig ständig vervielfachende Wachstum führt aufgrund mangelnder Nachfrage zu Überproduktionskrisen. Diese führen sowohl zu zyklischen als auch zu großen Krisen. Im zwanzigsten Jahrhundert führten diese zu zwei Weltkriegen (mit einem folgenden Wiederaufbau mit Profitzielen) und zum neoliberalen Umbruch der 1970er Jahre. Mit einer „großen Krise“ sind wir gerade konfrontiert. Wirtschaftskrisen können nur durch höhere Löhne und eine damit verbundene niedrigere Profitrate entschärft werden. Profite, die nicht mehr in die reale Wirtschaft zurückfließen, heizen die Krisen dagegen weiter an. Letztendlich bleibt als Lösung nur, die Produktionsanlagen zu vergesellschaften und Produktion und Verteilung der Güter gesamtgesellschaftlich zu planen. Doch Kapitalismus und bürgerlicher Staat können diesen Weg nicht gehen. Hiergegen entschiedenen Widerstand zu leisten, ist unverzichtbar. Die Uhr steht kurz vor zwölf!

Im September 2020 haben wir die Erklärung Quo vadis, DIE LINKE? Wie links muss die LINKE sein, um wirksam zu kämpfen? veröffentlicht. Damit bezweckten wir u.a. die Debatte über die strategische Ausrichtung der LINKEN zu fördern und die Orientierung auf das Hervorbringen und Stärken gesellschaftlicher Opposition statt Regierungsfixierung zu stärken.

Im Oktober fand die erste Tagung des 7. Landesparteitags statt und die Genossinnen und Genossen Delegierten konnten nach einem Jahr mit stark eingeschränktem Parteileben in der Friedrich-Ebert-Halle gute Debatten über die aktuelle Lage und Aufgaben, die sich daraus für die LINKE ergeben, führen. Der Landesparteitag hat aber auch deutlich gemacht, dass weiterhin großer Diskussionsbedarf in der LINKEN besteht.

Im kommenden Jahr stehen wir vor großen Herausforderungen: In einer Zeit, in der sich die Welt in der zweiten großen Wirtschaftskrise seit dem 2. Weltkrieg befindet, ist DIE LINKE aufgefordert, die Kräfte zu fördern, die einen sozial-ökologischen und friedenspolitischen Systemwechsel anstreben. Mit welcher Orientierung wird DIE LINKE in den anstehenden Bundestagswahlkampf ziehen?

Für grundsätzliche Kritik des kapitalistischen Wirtschaftssystems ist eine gute Zeit angebrochen. Immer mehr Menschen realisieren, dass Planung, Staat und Gemeinwohlorientierung an die Stelle von Profitlogik treten müssen, wenn die Menschheit überleben soll. Welche Möglichkeiten haben wir?

Wir wollen die begonnenen Debatten fortführen und weiterhin Foren für die Genossinnen und Genossen schaffen, die daran interessiert sind, dass sich die LINKE zu einer lebendigen Mitglieder- und Programmpartei fortentwickelt.

Wir wollen diese Diskussion zu drei thematischen Schwerpunkten führen, die jeweils mit einem 10-minütigen Impulsreferat eröffnet werden:

1.
Reformen im Interesse der Arbeiterklasse zur Eindämmung der Macht der Monopole öffnen den Weg in Richtung Sozialismus. Diese müssen jedoch von der Klasse erkämpft werden u.a. mit dem Mittel des ökonomischen und politischen Streiks. Wie stärken wir die DGB-Gewerkschaften in den Betrieben? Wie stärken wir gewerkschaftliche und soziale Kämpfe und Bewegungen darüber hinaus? Welche Rolle kann und sollte die LINKE in diesem Zusammenhang spielen?

2.
Demokratie braucht Bewegung. Demokratie braucht Öffentlichkeit. Doch ähnlich wie bei der politischen Instrumentalisierung der Bedrohung durch „Terror“ werden jetzt die Grundrechte wegen „Corona“ eingeschränkt. Wie kann es gelingen, in unserer weiteren Arbeit den engen Zusammenhang von sozialen und politischen Grund- und Freiheitsrechten stärker zusammenzubringen?

3.
Frieden statt Krieg ist uns ein zentrales Anliegen – gerade im Bewusstsein der Kriegsgefahr in großen Krisen. Wie können wir der Feindbildpropaganda gegenüber Russland und China eine internationalistische Perspektive der Völkerverständigung gegenüberstellen?
Können wir unter anderem mit der Volksinitiative für einen zivilen Hafen ein Gegengewicht schaffen? Wie können wir die Volksinitiative mit den Mitteln unserer Partei stärken und daran wachsen?

Zu diesen Themen wird es jeweils ein 10-minütiges Impulsreferat geben, auf das eine halbstündige Diskussionsphase folgt.


Auf Grund der derzeitigen Corona-Lage empfehlen wir Euch eine digitale Teilnahme!

Solltet ihr eine digitale Teilnahme nicht realisieren können, bitten wir um eine Nachricht bis Mittwoch, den 20.01.2021, an: info@was-tun-hamburg.de .

Teilnehmende, die Online teilnehmen, müssen sich indes nicht zuvor anmelden.


Veranstaltungsdaten

Thema: Quo vadis DIE LINKE? Diskussion
Uhrzeit: 21.Jan.2021 06:30 PM Amsterdam, Berlin, Rom, Stockholm, Wien

Die Veranstaltung findet digital als Zoom-Meeting und für diejenigen, die dies nicht können, auch analog statt. Entsprechende Daten wurden übermittelt.

Hinweise zum Hygiene-Konzept für diejenigen, die in Präsenz teilnehmen möchten:
Hygienekonzept-21-01-2021


Input-Referate:

Zu Beginn der Veranstaltung gab es drei Impulsreferate:

– Von Holger Griebner zum Thema 1
– Von Martin Dolzer zum Thema 2 (die schriftliche Fassung liegt noch nicht vor)
– Von Florian Muhl zum Thema 3

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