Diskussionsrunde am Mittwoch, den 19. August 2020 ab 19 Uhr in der Alevitischen Gemeinde, Nobistor 33,35/11, 22767 Hamburg
Am 17. und 18. Oktober findet – aller Voraussicht nach – unser nächster Landesparteitag in Hamburg statt. Bevor wir dort einen neuen Landesvorstand und zwei LandessprecherInnen wählen, sollten wir uns über unsere Lage und unsere Möglichkeiten, über die Aufgaben und Strategie verständigen. Wir brauchen dringend im Vorfeld eine lebhafte und breite Debatte: Wie soll es mit der Linken in Hamburg weitergehen? Diese sollte auch keineswegs mit dem Parteitag enden.
Mit der Diskussionsrunde am 19.08., die andere nicht ersetzt und zu diesen auch nicht in Konkurrenz steht, möchten wir vor allem Genossinnen und Genossen vom „linken“ Parteiflügel bezirksübergreifend zusammenführen. Klar: eine Partei wie Die Linke muss im hier und jetzt für konkrete Verbesserungen streiten, für konkrete Maßnahmen gegen die immer bedrohlicher werdende Klimakrise, für Abrüstung, für gleiche soziale Rechte und gegen Rassismus. Aber wie können wir eine andere Gesellschaft erkämpfen, die frei ist von der Logik des Profits und Kriegen?
Der geschäftsführende Parteivorstand hatte zu den Bundestagswahlen 2021 ein Diskussionspapier vorgelegt, in dem es heißt: „Die Linke sollte bei den künftigen Bundestagswahlen offensiv das Ziel eines Politik- und Regierungswechsels vertreten“. Regierungsbeteiligungen im In- und Ausland haben jedoch in den letzten Jahrzehnten nicht zu veränderten gesellschaftlichen Kräfteverhältnissen oder zur Überwindung des Neoliberalismus geführt. Wir denken dagegen, wir sollten die mit dem Erfurter Programm beschlossene Politik mit einem klaren Schwerpunkt auf der Zusammenarbeit mit außerparlamentarischen Bewegungen und einer sozialistischen Perspektive jenseits vom Kapitalismus und Unterdrückung entwickeln und umsetzen.
Da dies unter den gegebenen Bedingungen ein langer Weg sein kann, wollen wir auf unserem Treffen folgende Fragen stellen und u.a. gemeinsam über die möglichen Antworten diskutieren:
- Wie können wir die strategische und politische Debatte im Vorfeld unseres Landesparteitages und darüber hinaus befeuern?
- Wie können wir diese Debatte und unsere Praxis besser mit den Alltagserfahrungen unserer Genossinnen und Genossen in den Bezirken, in außerparlamentarischen Bewegungen, von der Friedensbewegung, über die Volksinitiativen bis hin zur Klimabewegung, verbinden?
- Wie können wir somit auch einen Beitrag für die Überwindung teilweise bestehender Vereinzelung vieler Genossinnen und Genossen leisten?
- Wie können wir die Arbeiterklasse, Jugendliche und neu entstehende Bewegungen erreichen?
- Und wie können wir einen Beitrag dafür leisten diesen Parteitag nicht nur als Wahlparteitag zu begreifen, sondern als einen Ort auf dem wir uns vor allem auch politisch verständigen?
Wir planen kein Geheimtreffen. Jede und jeder, der Interesse hat, ist herzlich eingeladen. In diesem Sinne könnt und sollt ihr diese Einladung auch gern an weitere Genossinnen und Genossen weiterreichen, die das Primat unseres politischen Agierens nach wie vor im außerparlamentarischen Bereich sehen und für die „Revolutionäre Realpolitik“ nicht nur eine Phrase, sondern ein Maßstab für das eigene Handeln ist.
Martin Dolzer, Andreas Grünwald, Metin Kaya, Heinz-Dieter Lechte, Uli Ludwig, Jürgen Olschok, Gilbert Siegler
Hinweis:
Das Input Referat von Uli Ludwig zu dieser Diskussionsrunde, könnt ihr hier nachlesen: Input 19.08.2020