Diskussionsrunde Auswertung Bundestagswahlen am 14.10.21

das Wahlergebnis vom 26.09.2021 war für uns alle ein Schock. Da müssen wir nicht lange um den heißen Brei herumreden. Auf Einladung von sieben Genossinnen und Genossen fand dazu am 30.09. eine erste größere Auswertungsdebatte in Hamburg statt. Den Einladenden ging es darum „aus linker Perspektive (...) uns darüber auszutauschen, welchen Beitrag wir in Hamburg dazu leisten können, damit in unserer Partei ein Strategie- und Politikwechsel stattfinden kann". Die Einladenden schätzten ein, dass „das desaströse Ergebnis (..) uns eindrucksvoll zeigte, dass Anbiederung und zwanghafter Wunsch nach Regierungsbeteiligung unter Scholz als Kanzlerkandidaten oder / und Aufgabe zentraler programmatischer Grundsätze der falsche Weg waren".

Die Versammlung war gut besucht. Nicht nur, dass aus allen Bezirksverbänden Genossinnen und Genossen erschienen waren, auch die verschiedenen Strömungen der Parteilinken waren zahlreich vertreten. Der Diskussionsbedarf war so groß, dass sich bereits unmittelbar nach den Einführungsbeiträgen fast alle zu Wort meldeten.

Wir gingen nach mehrstündiger Debatte mit der Vereinbarung auseinander, diese Diskussion Mitte Oktober fortzusetzen. Auch um dann die Anlage der schon auf dem letzten Landesparteitag auf Anregung des Quo-Vadis-Kreises beschlossenen Strategiekonferenz, die im November stattfinden wird, zu beraten. Daran möchten wir euch mit diesem Newsletter erinnern. Wir freuen uns, dass auch Mitglieder aus dem Landesvorstand uns dafür ihre Teilnahme bereits zugesagt haben.

Inzwischen sind vom Parteivorstand, vom Ältestenrat und durch verschiedene Strömungen der Partei umfangreiche Stellungnahmen und Analysen zum Wahlergebnis veröffentlicht worden. Wir verlinken euch diese mit diesem Newsletter. Ebenfalls ein erstes Thesenpapier, das von Genossinnen und Genossen nach unserer Debatte am 30.09. erstellt wurde und etliche der dort diskutierten Fragen und Positionen bündelt.

Wir hoffen auf euer Interesse an der Fortsetzung der Debatte.