Die Zukunft der Weltordnung – unipolare versus multipolare Weltordnung
In Auswertung von zwei längeren Ausarbeitungen von Peter Wahl und Birgit Mahnkopf diskutierten wir am 6. Januar 2023 die aktuellen geostrategischen Konflikte, für die uns Heinz-Dieter Lechte und Uli Ludwig spannende Input-Referate lieferten.
Referate Lechte / Ludwig Die Zukunft der Weltordnung – unipolare versus multipolare Weltordnung
Thesenpapier von Heinz-Dieter Lechte zu aktuellen gesellschaftlichen Widersprüchen – Oktober 2022
Warum läßt sich die Wirtschaft diese wildgewordene Politik des Gesamtkapitalisten gefallen? Ist es ein echter Konflikt zwischen Kapitalien und der bürgerlichen parlamentarischen Interessenvertretung und wie kann er sich entwickeln? Kurz gefragt: Was ist vom deutschen Kapital an Widerspruch bis Widerstand zu erwarten? Stichwort heißer Herbst: Was ist von der Arbeiterklasse zu erwarten? Und schließlich: Was ist von unserer Partei zu erwarten?
Einige Thesen von Heinz-Dieter Lechte, Oktober 2022
Unser Antrag zum Hamburger Landesparteitag am 25./26. März 2022
Der ursprünglich für Januar 2022 vorgesehene Landesparteitag der Hamburger LINKEN findet nun am 25. und 26. März 2022 statt. Für diesen Parteitag haben wir einen Antrag AUFGABEN DER LINKEN mit 35 Hauptdelegierten und weiteren 30 Mitgliedern eingebracht. Einleitend stellen wir fest: Als LINKE befinden wir uns in einer herausfordernden Lage. Dass wir nicht stärker aus den Bundestagswahlen hervorgingen, hatte auch mit uns zu tun. Denn gerade in der Pandemie wäre grundsätzlichere Kritik an den herrschenden Verhältnissen und auch an der Politik von SPD und Grünen notwendig gewesen. Das Erfurter Programm mit seiner Orientierung auf radikale Kapitalismus-Reformen, mit seinem strategischen Ziel der gesellschaftlichen Umwälzung in Richtung demokratischen Sozialismus, bietet Grundlagen dafür, um aus Sackgassen wieder heraus zu kommen. Wir sagen: Jetzt erst recht! Sozialer Fortschritt kann durch emanzipatorische Bewegung der Vielen gegen die Reichen und Mächtigen errungen werden.
Antrag an den Landesparteitag Die LINKE in Hamburg
Filmbericht zu unserem Mitgliedertreffen am am 21.01.2022
Vergeblich gewartet – Schicksalsfrage für Die Linke: Rückkehr zum Erfurter Programm oder Scheitern.
Am 28.01.2022 nahmen knapp 80 Mitglieder aus unterschiedlichen Landesverbänden Stellung zu unheilvollen Entwicklungen in unserer Partei. Unter ihnen auch einige Quo-Vadis-Akteure aus Hamburg. Sie schrieben: Die aktuelle Situation unserer Partei ist desaströs und gefährlich. Vier Monate nach der Bundestagswahl gibt es weder eine tragfähige Analyse der verheerenden Niederlage noch einen Neustart oder eine Kurskorrektur hin zu einer kämpferischen sozialistischen Partei. Die eindringliche Forderung von Ferdinand Lassalle und Rosa Luxemburg – »Sagen, was ist« – bleibt unbeachtet. Die Verantwortlichen der Niederlage fürchten offenbar berechtigte Kritik. Eine erkennbare Parteidebatte von unten hat sich nicht entwickelt …
Stellungnahme zur Lage und Situation der Partei Die LINKE
Ein letzter Brief von Hans Modrow
Der Vorsitzende des Ältestenrates der Partei Die Linke, Hans Modrow, hat am 17.Januar 2022 einen Brief an die Ko-Vorsitzenden der Partei, Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler, gerichtet. Hans Modrow schreibt: Die Partei Die Linke – hervorgegangen aus WASG und PDS, und diese wiederum aus der SED, welche ihre organisatorischen Wurzeln in der KPD und der SPD hatte – befindet sich in einer kritischen Situation. Diese entstand nicht erst durch das desaströse Resultat bei den Bundestagswahlen. Das Ergebnis machte die innere Verfasstheit lediglich sichtbar. Wenn die Partei sich nicht im klaren ist, wofür sie steht und was ihr Zweck ist, wissen dies auch nicht die Wähler …
Die letzte Chance
Input zur Auswertung der Bundestagswahlen am 12.11. in Berlin beim Marxistischen Forum
Die funktionalen Beziehungen zwischen dem Monopolkapital und dem Staat sind heute engere als in früheren Zeiten. Sinkende Profitraten schränken den Spielraum für Klassenkompromisse ein. Die bürgerlichen Parteien passen sich inhaltlich-programmatisch auch deshalb immer mehr an. Gleichzeitig wird auch bürgerliche Demokratie immer enger. Durch Verfassungsänderungen. Durch mehr exekutive Gewalt. Durch die Einordnung in die EU. Bis in die Kommunalvertretungen runter gibt es überall nur noch Sachzwänge. In der staatlichen Reproduktion dieser in viele Milieus nicht nur gespaltenen, sondern auch gezielt aufgespaltenen Gesellschaft, schlägt sich dies – das scheint jetzt widersprüchlich zu sein – in einer zunehmenden Parteienpluralität nieder. Doch genau hingeschaut hat das doch damit zu tun, dass wirklich relevante und zentrale Interessen der Lohnabhängigen immer weniger Berücksichtigung finden. Nischenpolitik kompensiert das teilweise. Die frühere Parteienkonkurrenz wird so – trotz größerer Pluralität – abgelöst von einer Art assimilativen Zirkulation …
Input beim Marxistischen Forum in Berlin: Vortragender: A. Grünwald
Bundeswehreinsätze im Ausland und Die LINKE
Erstmalig in der Geschichte der PDS und der Partei Die LINKE hat sich eine Mehrzahl unserer Abgeordneten im Bundestag nicht mehr für ein klares NEIN bei militärischen Einsätzen der Bundeswehr im Ausland entscheiden wollen. Von den 69 Abgeordneten der Fraktion stimmten nur 7 mit Nein, während sich 43 enthielten, 5 diesem „robusten“ militärischen Einsatz sogar zustimmten. Weitere 14 Abgeordnete nahmen an der Abstimmung nicht teil. Eine gefährliche Zäsur, die weit über die Afghanistan-Frage hinaus geht. Dazu haben wir mit unserem Newsletter 11/2021 eine Menge Material und Stellungnahmen aus der Partei dokumentiert. Darüber hinaus gibt es einen Filmbericht von unserer friedenspolitischen Veranstaltung am 09.09.2021.
Bundeswehreinsatz in Afghanistan und Die LINKE
Kapitalismus und Naturzerstörung
Das gestörte Verhältnis der kapitalistischen Gesellschaft zur Natur ist mittlerweile ein wesentliches, konstitutives Moment ihrer aktuellen historischen Entwicklung im Weltmaßstab. Es sind die herrschenden Klassen, die weder willens noch dazu in der Lage sind, die sozialökologische Krise an ihrer Wurzel – den bürgerlichen Eigentums- und Produktionsverhältnissen – anzupacken und zu lösen. Sowohl der qualitative Sprung im gesellschaftlichen Naturverhältnis als auch der Klassencharakter der ökologischen Krise und ihrer Bewältigung lassen daher keinen anderen Schluss zu, als den Klassenkampf von oben auf dem Terrain der Ökologie zu erwidern und ihn von unten zu organisieren.
Grundsatzreferat von Christian Stache für ein ökosozialistisches Projekt / 30.04.2021
Friedrich Engels
Unternehmer, Historiker, Philosoph, Sozialrevolutionär, Kommunist und enger Freund und Förderer von Karl Marx. Friedrich Engels war eine vielseitige und vielschichtige Persönlichkeit mit einer überragenden Bedeutung für die weltweite Arbeiterbewegung. Aus Anlass des 200. Geburtstages von Friedrich Engels im August 2020 beschäftigte sich ein Sonderheft der im Bezirksverband Altona herausgegebenen Zeitschrift Alina mit dem Leben und dem Werk von Engels. Unser Quo-Vadis-Die-Linke Genosse Heinz Dieter Lechte ist Autor der Würdigung. Hier kannst Du dir das Heft als PDF Datei downloaden:
Friedrich Engels
Entwicklungen in China
In den Medien trifft man auf eine Mischung aus Bewunderung, Neid und Angst, in der Politik auf Abwehr und Irritation wie mächtig China geworden ist. Und Linke fragen: Das soll Sozialismus sein?
Es gibt keinen Grund gegenüber China unkritisch zu sein, ebenso wenig sollten wir uns der Beschäftigung mit dem, was denn nun anders ist an der VR China, verschließen. Besserwisserisch anderen Ländern und Kulturen Noten zu geben sollten wir vermeiden. Wir sind weder Lehrer noch Zuschauer der Völker, sondern immer mitten auf der Bühne dabei mit unseren eignen Problemen, Interessen und Motivationen. Ich verbinde darum die Sicht auf China mit der Sicht auf unsere eigene Gesellschaft im Übergangsprozess.
Eingangsreferat von Heinz-Dieter Lechte zu unserer China-Diskussionsrunde am 05.03.2021
Kritik der Corona-Politik der Regierenden
In den Ländern des westlichen Kapitalismus gibt es keine Strategie dafür, wie die aus dem Virus-Geschehen resultierenden gesundheitlichen Gefahren effektiv, also nachhaltig, einzudämmen und zu neutralisieren sind. Es ging immer nur darum das Geschehen beherrschbar zu halten, also so, dass zwar einerseits das Gesundheitssystem nicht zusammenbricht, es also gesellschaftlich zu keinen Erschütterungen kommt, wie andererseits darum die Profitwirtschaft des Großkapitals am Laufen zu halten. – 14 Thesen zur Corona-Pandemie
https://was-tun-hamburg.de/quo-vadis-die-linke/die-pandemie-und-die-linke-thesenpapier/
Corona-Krise und Wirtschaftskrise
Nach offiziellen Angaben sind in Deutschland bis jetzt (Stand: 09.02.2021) weit über 62.000 Menschen mit oder an Corona gestorben. Deutschland liegt damit weit oben in der Liste jener Länder, in denen besonders viele Menschen gestorben sind. Woran liegt das? Was läuft falsch? Die Corona-Krise überschattet zugleich eine schwere Wirtschaftskrise. Deren Ursache besteht nicht in der Pandemie, sie wurde durch selbige aber beschleunigt und vertieft. Auch diese Wirtschaftskrise ist eine internationale Krise. Wie tief sie einzelne Länder und Regionen trifft, ist aber von unterschiedlichen Faktoren abhängig …
Film-Berichte / Eingangsreferate von unserer Diskussionsrunde am 05.02.2021
Verteidigung unserer Grundrechte
Demokratie braucht Bewegung. Demokratie braucht Öffentlichkeit. Doch ähnlich wie bei der politischen Instrumentalisierung der Bedrohung durch „Terror“ werden jetzt die Grundrechte wegen „Corona“ eingeschränkt. Wie kann es gelingen, in unserer weiteren Arbeit den engen Zusammenhang von sozialen und politischen Grund- und Freiheitsrechten stärker zusammenzubringen?
Input Florian Muhl – Diskussionsrunde am 21.01.2021
Kampf um Reformen im Interesse der Arbeiterklasse
Reformen im Interesse der Arbeiterklasse zur Eindämmung der Macht der Monopole öffnen den Weg in Richtung Sozialismus. Diese müssen jedoch von der Klasse erkämpft werden u.a. mit dem Mittel des ökonomischen und politischen Streiks. Wie stärken wir die DGB-Gewerkschaften in den Betrieben? Wie stärken wir gewerkschaftliche und soziale Kämpfe und Bewegungen darüber hinaus? Welche Rolle kann und sollte die LINKE in diesem Zusammenhang spielen?
Input Holger Griebner – Quo-Vadis-Diskussionsrunde am 21.01.2021
Rede auf der 1. Tagung des 7. Parteitages in Hamburg: für eine soziale Offensive von unten!
„Es ist und bleibt die revolutionärste Tat immer das laut zu sagen, was ist“. Und deshalb müssen wir sagen, dass niemand anders die Kosten dieser Krise wird bezahlen sollen, als die unteren Schichten. Dies kann nur verhindert werden, wenn es uns – und vor allem der Arbeiterklasse – gelingt, mit großen Aktionen auf der Straße die Kräfteverhältnisse in diesem Land grundlegend zu verändern! (…) Das ist unsere Aufgabe: Der Offensive von Kapital und Kabinett, müssen wir eine soziale Offensive von unten entgegensetzen. Für höhere Löhne. Für soziale Sicherheit. Für Frieden und internationale Solidarität!
Redebeitrag auf der 1. Tagung des 7. Parteitages. Die Linke. Hamburg – 17.10.2020 – Friedrich-Ebert-Halle
Gemeinsame Erklärung Hamburger Genossinnen und Genossen im Vorfeld unserer Parteitage
Wir erleben gegenwärtig, wie das kapitalistische System an seine inneren Grenzen stößt. Dieses System ist nicht dazu in der Lage, für die Mehrheit der Menschen auch nur grundlegende Lebensbedingungen zu gewährleisten. Soziale Absicherung, Wohnen, Gesundheitsversorgung, Bildung, Ernährung, sind auch für viele Menschen in den entwickelten Industrieländern nicht mehr garantiert. Aber auch die Grundlagen des Lebens – Umwelt und Klima – werden zerstört. Das kapitalistische System ist nicht nur selbst in der Krise, es führt zu einer elementaren Bedrohung für das Überleben von Millionen von Menschen.
Wie links muss die LINKE sein, um wirksam zu kämpfen? – Erklärung vom 17.09.2020 im Vorfeld unserer Parteitage
Oppositionspolitik statt Unterordnung als Juniorpartner in bürgerlichen Regierungen
„Quo vadis“ – auf Deutsch: „wohin gehst du?“ – ist ein Roman und jahrzehntelanger Bestseller über die Zeit der Christenverfolgung unter dem römischen Herrscher Nero. „Quo vadis?“ ist dort also eine Glaubensfrage. Im Colosseum als Löwenfutter enden oder das Höllenfeuer ewiger Verdammnis war die unerfreuliche Alternative. Damit konnte der Autor Henryk Sienkiewicz 1905 immerhin den Nobelpreis für Literatur einfahren. Wir haben eher irdische Alternativen im Sinn. Von Teilen der Partei, die ihre Position ausnutzen, um ihre Strategien an die Öffentlichkeit zu bringen, gehen klare Signale aus, die Partei Die Linke im kommenden Jahr mit einer Koalitionsaussage rot-rot-grün in den Bundestagswahlkampf führen zu wollen.
Input Uli Ludwig – Quo-Vadis-Diskussionsrunde am 19.08.2020
Rot-Rot-Grün ist ein Irrweg
Im Sommerinterview des ZDF bemerkte Katja Kipping am Sonntag: Wir wollen in die Bundesregierung, denn nur so ließen sich Menschen für linke Politik begeistern. Schon im Thesenpapier des geschäftsführenden Vorstandes hieß es dazu im Mai: Die Linke soll sich im Bundestagwahlkampf 2021 für eine rot-rot-grüne Regierung stark machen …
Input Andreas Grünwald – Bezirksmitgliederversammlung Hamburg Mitte am 09.08.2020