Newsletter 01/2022 Quo-Vadis-Die-Linke

gemeinsam mit weiteren Genossinnen und Genossen organisierten wir unmittelbar nach den Bundestagswahlen mehrere gut besuchte Auswertungsdebatten. Uns ging es darum „aus linker Perspektive (…) uns darüber auszutauschen, welchen Beitrag wir in Hamburg dafür leisten können, damit in unserer Partei ein Strategie- und Politikwechsel stattfinden kann“. Die Versammelten schätzten ein, dass „das desaströse Ergebnis (..) uns eindrucksvoll zeigt, dass Anbiederung und zwanghafter Wunsch nach Regierungsbeteiligung unter Scholz (…) und die Aufgabe zentraler programmatischer Grundsätze der falsche Weg waren“.

So machten wir uns an die Vorbereitung der für den November geplanten Hamburger Strategiekonferenz, die auf unseren Antrag hin auf einem Landesparteitag mit großer Mehrheit beschlossen worden war. Für deren Vorbereitung erarbeiteten wir ein Eckpunktepapier, mit dem wir Anliegen und Zweck dieser Konferenz aus dem Parteitagsbeschluss ableiteten. Der Landesvorstand beschloss daraufhin eine Redaktionsgruppe einzusetzen, die in einem konsensualen Verfahren Vorschläge auch aus unserem Kreis für Themen und Referent:innen für die Konferenz mit einbezog. Doch leider wurde die Konferenz dann vorläufig abgesagt …

Ähnlich ergeht es uns allen jetzt mit dem Landesparteitag. Mehrfach verschoben sollte dieser im Januar stattfinden. Nun noch mal verschoben, soll dieser nun Ende März stattfinden.

Für diesen Landesparteitag hatten wir gemeinsam mit weiteren Genossinnen und Genossen unter dem Titel „Aufgaben der LINKEN“ einen Antrag eingereicht. Dieser trägt inzwischen die Unterschrift von über 70 Genossinnen und Genossen, darunter etliche Delegierte.

Um nicht erst dann mit einer notwendigen Debatte zu beginnen, organisierten die Autoren dieses Antrags dafür dann am 21.01. ein Mitglieder-Treffen im großen Saal des Wilhelmsburger Bürgerhauses. Wir informieren darüber in diesem Newsletter mit einem Filmbericht.

Für die Fortsetzung der Diskussion verweisen wir zudem auf einen offenen Brief von Hans Modrow und auf eine Erklärung von knapp 80 Genossinnen und Genossen aus verschiedenen Landesverbänden. Sie fordert die Rückbesinnung unserer Partei auf das Erfurter Programm.

Eure Quo Vadis Die Linke Orga-Gruppe

Hier könnt ihr den Aufruf des Hamburger Forums für diese wichtige Aktion lesen:

Aufruf des Hamburger Forums für die Friedensaktion am 5. Februar

Bitte gebt diesen Aufruf auch an weitere Personen aus eurem Umfeld weiter.

Ohne Frieden ist alles nichts! Unter diesem Titel hatten wir uns zuletzt am 9. September mit friedenspolitischen Fragen beschäftigt. Etwas verspätet verlinken wir euch hier die Filmaufnahme von der damaligen Veranstaltung, in der wir, neben einer Bewertung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr, auch die Eskalationspolitik gegenüber China thematisieren:

Filmaufnahmen von der Veranstaltung am 9. September

Weitere Veranstaltungen, insbesondere zur Rolle der Nato, sind aktuell in Vorbereitung.

Die aktuelle Situation unserer Partei ist desaströs und gefährlich. Vier Monate nach der Bundestagswahl gibt es weder eine tragfähige Analyse der verheerenden Niederlage noch einen Neustart oder eine Kurskorrektur hin zu einer kämpferischen sozialistischen Partei. Die eindringliche Forderung von Ferdinand Lassalle und Rosa Luxemburg – »Sagen, was ist« – bleibt unbeachtet. Die Verantwortlichen der Niederlage fürchten offenbar berechtigte Kritik. Eine erkennbare Parteidebatte von unten hat sich nicht entwickelt. Christa Luft hat den Parteiaustritt gewählt und dafür in ihrer Erklärung triftige Gründe genannt. Andere sind am Überlegen, was sie tun sollen. Das sind für uns Alarmsignale.

Wir können so weitermachen wie bisher. Dann wird es uns aber als politische Kraft bald nicht mehr geben. Zu Recht weist Hans Modrow auf eine »letzte Chance« hin, die wir noch haben. Als systemoppositionelle Partei hatten wir uns bereits vor den Bundestagswahlen 2021 erkennbar verabschiedet. In der Strategiedebatte 2020 stellte Friedrich Wolff die berechtigte Frage: »Aber sind wir noch eine sozialistische Partei?« und antwortete, ohne dass ihm widersprochen wurde: »Nach unserem Programm sind wir das, unserer Tagespolitik aber merkt man es jedoch nicht an. Das ist unser Problem. Der Wähler erkennt unseren sozialistischen Charakter nicht mehr. Wir haben ihn versteckt.«

Hier könnt ihr die gesamte Stellungnahme von etwa 80 Genossinnen und Genossen aus unterschiedlichen Landesverbänden lesen:

Stellungnahme zur Situation und Lage der Partei

Von einigen unter euch ist das Anliegen formuliert worden, nun ebenfalls diese Stellungnahme mit zu unterzeichnen. Wir haben euch dafür über den eingefügten Link eine Möglichkeit geschaffen. Auch zu diesem Thema sind weitere Veranstaltungen in Vorbereitung.

Bereits vor dem Erscheinen dieser Stellungnahme hatte sich Hans Modrow in einem letzten Brief eindringlich an die Parteivorsitzenden gewandt. Die LINKE hätte noch eine »eine letzte Chance«, so der langjährige Vorsitzende des Ältestenrats …

Offener Brief von Hans Modrow

Entsprechende Themen waren in der Einladung zum Mitgliedertreffen im Saal des Wilhelmsburger Bürgerhauses festgehalten, zu dem wir als Eingangsreferent:innen unseren Genossen Norman Paech (Professor für Öffentliches Recht und Völkerrecht, außenpolitischer Sprecher der LINKE-Bundestagsfraktion 2005-2009) sowie Mariane Linke (Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern 2002-2006) eingeladen hatten.

Hier dazu einen kleinen Filmbericht, der die Einführungsbeiträge durch Florian und Metin sowie dann die Eröffnungsbeiträge von Norman und Marianne dokumentiert:

Filmbericht vom Mitgliedertreffen im Bürgerhaus Wilhelmsburg