Diskussion zum Bundestagswahlprogramm und zum Bundesparteitag

Newsletter als PDF Datei downloaden?
Liebe Genossinnen und Genossen,

auch unsere letzte Diskussionsrunde war wieder gut besucht. Die Debatte spannend. Die Einführungsreferate haben wir aufgenommen, so dass sie Euch nun auch als Videos zur Verfügung stehen. Darüber hinaus verweisen wir mit diesem Newsletter auf ein längeres Thesenpapier zum Thema „Die Linke und die Pandemie“, das in unserem Zusammenhang entstanden ist und sich unter anderem mit dem Aufruf „Zero Covid“ kritisch auseinandersetzt. Ebenfalls neu ist eine Buchrubrik, mit der wir künftig auf interessante Bücher oder Artikel hinweisen.

Einladen möchten wir Euch zudem für unsere nächste Diskussionsrunde, die am Vorabend unseres Bundesparteitages stattfinden wird. Zu dieser laden wir Euch hiermit herzlich ein. Sie findet statt am Donnerstag, den 25.02.2021.

Eure Quo Vadis Die Linke Orga-Gruppe


Quo Vadis, DIE LINKE? – Die LINKE im Bundestagswahlkampf 2021
Kritik des vorliegenden Entwurfs für ein Wahlprogramm
Debatten auf dem bevorstehenden Bundesparteitag

Diskussionsveranstaltung – Donnerstag, 25.02.2021 – 18:30 Uhr

Der Programmentwurf zur Bundestagswahl der beiden scheidenden Vorsitzenden war kaum veröffentlicht, da unterzogen Ulla Jelpke und Sevim Dagdelen diesen einer heftigen Kritik. Diese bezieht sich vor allem auf friedenspolitische Positionen, die mit dem Entwurf relativiert werden. Die Autorinnen kritisieren, dass es keine klare Absage gegen die weitere Militarisierung der EU und gegen Waffenexporte gebe. Nicht eindeutig sei die Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Zurückweisen wollen die beiden Äquidistanz-Positionen, welche die Konfrontationspolitik der USA und der NATO relativieren.

Bernd Riexinger hat dazu inzwischen Stellung bezogen. Bestehende Mehrdeutigkeiten im Entwurf des Wahlprogramms sind damit aber nicht aufgehoben.

Die beginnende Debatte zum Entwurf des Wahlprogramms spiegelt Auseinandersetzungen, wie sie auch auf dem bevorstehenden Bundesparteitag anstehen. Das friedenspolitische Profil der LINKEN ist Thema einer Vielzahl von Änderungsanträgen zum Leitantrag des Parteitages. So beispielsweise im Antrag „Frieden mit Russland“, der auch von Hamburger Delegierten unterstützt wird. Sächsische Delegierte drängen darauf, dass alle Varianten von Auslandseinsätzen der Bundeswehr unseren Widerstand finden.

Umstritten ist das Wort von der „Richtungsentscheidung“, für die SPD und Grüne gewonnen werden müssten. Diese Erwartungen stünden in einem Widerspruch zur Realität, heißt es dazu in einer Stellungnahme des Ältestenrates. Anspruch der LINKEN müsse es bleiben für eine „grundlegende Veränderung der ökonomischen Verhältnisse und Steuerungsmodi“ zu kämpfen. Denn Veränderungen auch in anderen Bereichen sind doch nicht das Ergebnis eines „Stellt euch vor“ was alles denkbar wäre, wenn wir nur fest daran glauben. Etliche Antragssteller – darunter aus der SL, der KPF, der AKL, des Geraer Dialogs sowie aus etlichen Parteigliederungen – betonen daher, dass Ergebnisse bisheriger Regierungsbeteiligungen sehr kritisch zu hinterfragen sind.

Zurück zum Entwurf des Wahlprogramms: Ist dessen Text nicht wie eine Wundertüte, die nahezu alle Themen verarbeitet, die je in linken Kreisen diskutiert wurden? Eine Gewichtung von Forderungen – was kommt zuerst, was ist zentral und unverhandelbar – bleibt aber aus. Verpufft damit aber nicht jeder Effekt einer Konkretisierung politischer Strategien?

Zum Einstieg wird es einen kurzen Input-Beitrag geben, bevor wir in die Diskussion einsteigen. Die Veranstaltung ist auf zweieinhalb Stunden begrenzt.

Vorbereitungsmaterial:

Entwurf des Wahlprogramms

Die Kritik von Ulla Jelpke und Sevim Dagdelen

Stellungnahme von Bernd Riexinger

Antragshefte für den bevorstehenden Bundesparteitag


Veranstaltungsdaten 25.02.2021

Wir planen die Veranstaltung als öffentlich stattfindende Hybridveranstaltung, an der also sowohl digital, wie auch in Präsenz teilgenommen werden kann.

Digitale Teilnahme:

Zoom-Meeting beitreten:
https://us02web.zoom.us/j/86588002320?pwd=ZHdQS2VhRzAvRHZCS0txcm5KSDlCdz09

Meeting-ID: 865 8800 2320
Kenncode: 096622

Schnelleinwahl mobil
+493056795800,,86588002320#,,,,*096622# Deutschland
+496938079883,,86588002320#,,,,*096622# Deutschland

Einwahl nach aktuellem Standort
+49 30 5679 5800 Deutschland
+49 69 3807 9883 Deutschland
+49 695 050 2596 Deutschland
+49 69 7104 9922 Deutschland
Meeting-ID: 865 8800 2320
Kenncode: 096622

Ortseinwahl suchen: https://us02web.zoom.us/u/kegmO8kvO9

Teilnahme in Präsenz:

Ort / Vermutlich (der Saal ist inzwischen sicher!):
Alevitische Gemeinde, Nobistor 33-35, 22767 Hamburg (Nahe S-Bahn Reeperbahn)

Der Ort für die Präsenz Teilnahme steht inzwischen fest. Es ist der Saal der Alevitischen Gemeinde. Personen, die in Präsenz teilnehmen möchten, bitten wir um eine vorherige Anmeldung. Anmeldungen bitte an die folgende Mail-Adresse:

info@was-tun-hamburg.de

Bei einer Teilnahme in Präsenz bitten wir Euch zudem etwa 15 Minuten vor Beginn anwesend zu sein, so dass eine Einweisung in Hygieneauflagen, auch eine Eintragung in eine Kontaktliste möglich sind.


Filmaufnahmen der Input-Beiträge vom 05.02.2021

Hier findest Du die Input-Beiträge von Andreas, Martin und Mehmet auf unserer Veranstaltung vom 05.02.2021:

Die Linke und die Pandemie – Corona- und Wirtschaftskrise / Filmberichte

Das oben bereits angesprochene Thesenpapier zur Corona-Krise findest Du indes hier:

14 Thesen zur Corona-Krise


Ein Lob der politischen Bildung

Ob als Schüler, Auszubildende oder Studierende – politisches Leben beginnt meist über politische Praxis ausgelöst von gerechter Empörung über Verhältnisse im Kapitalismus.

Der so gewachsene und tief verwurzelte Antikapitalismus ist die Basis. Empörung und Praxis sollte aber politische Bildung nicht als Theorie geringschätzen. Beides ist untrennbar: den Kapitalismus verstehen und seine Aufhebung. Ein beim VSA- Verlag erschienener Band des Genossen Ralf Krämer, leistet einen Beitrag dazu: Kapitalismus verstehen.

Kapitalismus verstehen –
Einführung in die Politische Ökonomie der Gegenwart.
Ralf Krämer

€ 16,80.

Für Studierende und andere weniger Betuchte sponsert einer unserer Genossen das Buch. Es kann für diesen Kreis deshalb auf jeder Veranstaltung von Quo-Vadis günstiger erworben werden.

Auf unserer Webseite findest du eine genauere Besprechung dieses interessanten Buchs:

Buchbesprechung: Einführung in die Politische Ökonomie der Gegenwart


Unsere nächste Diskussionsrunde

Für Euren Terminkalender: Eine weitere Veranstaltung planen wir für den 5. März. Ort, Zeit und Thema werden noch bekannt gegeben.


Quo Vadis, Die Linke?

Web-Adresse und Impressum: www.quo-vadis-die-linke.de/impressum/

Wenn Du diesen Newsletter nicht mehr erhalten möchtest,
dann kannst du dich auf unserer Webseite dafür austragen.
Gleiches gilt für Personen, die unseren Newsletter bestellen möchten:

www.quo-vadis-die-linke.de/newsletter-bestellen/