Quo Vadis Die Linke Hamburg? Zweite Diskussionsrunde

Zweite Diskussionsrunde am Freitag, den 04. September 2020 ab 19:00 Uhr in der Alevitischen Gemeinde, Nobistor 33,35/11, 22767 Hamburg

Am 17. und 18. Oktober findet unser Landesparteitag in Hamburg statt. Bevor wir einen neuen Landesvorstand wählen, möchten wir uns über unsere Lage und unsere Möglichkeiten, über die Aufgaben und Strategie unserer Partei verständigen. Wie soll es mit der Linken im Bund und in Hamburg weitergehen?

Dazu fand am 19. August eine erste Diskussionsrunde statt, zu der wir euch eingeladen hatten. Leider in einem viel zu kleinem Raum. Es gab einen Fehler in der Terminplanung der Alevitischen Gemeinde, so dass der zugesagte Raum kurzfristig mit einem anderen getauscht wurde, den wir nicht kannten. Mit rund 40 Genossinnen und Genossen aus allen Bezirken kamen sehr viel mehr Personen, als wir erwartet hatten. Für die beengten Umstände des ersten Treffens bitten wir um Entschuldigung. Der jetzt vorgesehene Raum ist erheblich größer. Ihr helft uns aber, wenn ihr euch zuvor anmeldet.

Klar: eine Partei wie Die Linke muss im hier und jetzt für konkrete Verbesserungen streiten, für konkrete Maßnahmen gegen die immer bedrohlicher werdende Klimakrise, für Abrüstung, für gleiche soziale Rechte und gegen Rassismus. Aber wie können wir eine andere Gesellschaft erkämpfen, die frei ist von der Logik des Profits und Kriegen?

Uli Ludwig formulierte dazu in seinem Input für die erste Diskussionsrunde erste Thesen, die er den „rot-rot-grünen“ Regierungsplänen gegenüberstellte. Nirgendwo in Europa konnte auf diesem Wege bisher eine Abkehr von neoliberaler Politik erreicht werden. Er verwies auf das Erfurter Programm mit seiner sozialistischen Perspektive und seinem Schwerpunkt auf außerparlamentarische Aktivitäten. Im Anhang verlinken wir Euch diesen Input als PDF-Datei.

Es wurde angeregt bei einem zweiten Treffen diese Debatte zu konkretisieren. Eine Redaktionsgruppe arbeitet dafür an einem Positionspapier, das wir möglicherweise auch auf dem Landesparteitag einbringen können. Damit wollen wir unseren Widerstand gegen eine zunehmende Tendenz zur Anpassung an den Mainstream artikulieren, und erste Ideen dafür entwickeln, wie wir uns besser mit der Arbeiterklasse und außerparlamentarischen Bewegungen vernetzen können. Also wie wir unsere Partei besser in Richtung einer lebendigen Mitglieder- und Programmpartei fortentwickeln können. Dieses Papier wollen wir mit Euch als Tischvorlage am 4. September diskutieren.

Weiterhin gilt: Wir machen keine Geheimtreffen. Jede und jeder, der Interesse hat, ist eingeladen. In diesem Sinne könnt und sollt ihr diese Mail auch gern an weitere Genossinnen und Genossen weiterreichen, die das Primat unseres politischen Agierens teilen.

Martin Dolzer, Andreas Grünwald, Metin Kaya, Heinz-Dieter Lechte, Uli Ludwig, Jürgen Olschok, Gilbert Siegler

Hinweis: Das auf diesem Treffen erarbeitete Positionspapier könnt ihr hier nachlesen:
Erklärung im Vorfeld unserer Parteitage