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| Liebe Genossinnen und Genossen,
heute beginnt der Bundesparteitag der LINKEN. Wir wünschen allen Delegierten und Gästen gutes Gelingen! Gestern hatten wir uns dazu und zum vorliegenden Entwurf eines Wahlprogramms in einer kleineren Diskussionsrunde noch mal verständigt. Die Video-Schnitte der einführenden Beiträge sind aber noch nicht bearbeitet, so dass wir euch diese erst mit dem nächsten Newsletter zustellen werden. Im Vorwege verweisen wir mit diesem Newsletter auf einen weiteren Beitrag von Sevim Dagdelen, Ulla Jelpke, Ellen Brombacher, Lydia Krüger, Steffen Niese, Isabelle Casel, Andrej Hunko und Justo Cruz, in dem diese ihre Kritik an dem Entwurf noch einmal präzisieren. Wir werden diese Diskussion fortsetzen. Unseren Blick werfen wir auf einige bevorstehende friedenspolitische Aktionen sowie auf eine in Eimsbüttel stattfindende Veranstaltung zum 150. Geburtstag von Rosa Luxemburg. Einladen möchten wir Euch zu unserer nächste Diskussionsrunde am 05. März. Zu dieser laden wir Euch herzlich ein. Sie beginnt mit Rücksicht auf die Veranstaltung in Eimsbüttel dieses mal abweichend erst um 19:00 Uhr. Eure Quo Vadis Die Linke Orga-GruppeQuo Vadis, DIE LINKE? – Wie positioniert sich die Linke zu China? Die Linke kämpft für eine friedliche Welt. Vor allem die USA und die Europäische Union werden in ihrem Kampf zur Durchsetzung eigener ökonomischer Interessen aber immer aggressiver. Als Hindernis für das eigene Vormachtstreben benennen sie immer häufiger China. US-Präsident Donald Trump wollte einen Wirtschaftskrieg führen. In aller Härte wird aber auch in Europa ein Propagandakrieg gegen China geführt. Wolfram Elsner, Makroökonom an der Uni Bremen und anerkannter China-Experte, untertitelte sein jüngstes Buch „Das Chinesische Jahrhundert“ mit den Worten „Die neue Nummer eins ist anders“. So sehen es offenbar auch die Mächte des Westens. Denn für sie ist China nicht nur ein ökonomischer, sondern auch ein „systemischer Rivale“. Dessen Wirtschaftssystem sei von „illegalem“ Staatssubventionismus geprägt. Angegriffen wird China, da dessen Planwirtschaft auf einem „autoritärem“ System basiere. Sich mit der chinesischen Entwicklung zu beschäftigen ist für Linke aber auch von strategischer Bedeutung. Denn China ist uns im Kampf gegen den Klimawandel um einiges voraus. Jan Turowski, Autor der „Zeitschrift Luxemburg“ und Politikwissenschaftler forderte daher: „Die Linke muss ihr Verhältnis zu China klären.“ Nicht moralisierend, sondern „analytisch“. Ist China eine sozialistische Gesellschaft oder auf dem Weg zum Sozialismus? Wie verbinden sich damit dann aber die Klassenunterschiede zwischen Arm und Reich? Oder haben die recht, die von einem „staatskapitalistischen System“ sprechen, das von einer neuen Bürokraten-Schicht beherrscht werde? Wer vertritt dann aber im Klassenkampf die chinesische Arbeiterklasse? Analytisch eine solche Debatte zu führen, das heißt sie sozialökonomisch zu führen. Politische, wie Klassenwidersprüche sowie Unwägbarkeiten der weiteren Entwicklung dabei freilich nicht ausklammernd. Kapitalismus zeichnet sich durch eine profitorientierte Warenproduktion aus, die auf privatem Besitz an Produktionsmitteln und spontanen Marktbeziehungen basiert. Allein die Profitrate bestimmt die Investitionszyklen und die Wirtschaftskrisen. Auch in China erwirtschaften Privatunternehmen Profit. Gleichzeitig ist öffentliches Eigentum und staatliche Planung aber dominant. Unser Interesse hat nicht zuletzt mit den zunehmenden Aggressionen gegenüber China zu tun. Dazu gehören die Modernisierung der US-amerikanischen Atomwaffenarsenale und zunehmende militärische Operationen im Südchinesischen Meer. Schon gibt es US-Generale, die von einem „großen Krieg“ schwadronieren. Sich für den Frieden und für „friedliche Koexistenz“ einzusetzen bleibt daher eine zentrale Aufgabe. Zum Einstieg wird es einen Input-Beitrag geben, bevor wir in die Diskussion einsteigen. Die Veranstaltung ist auf zweieinhalb Stunden begrenzt. Vorbereitungsmaterial: Diese Wehtu-Frage „Wie positioniert sich die Linke zu China?“ ist auch Gegenstand eines Gesprächs mit Daniel Fuchs, Ingar Solty und Jan Turowski, das die „Zeitschrift Luxemburg“ in ihrer Ausgabe 02/2020 führte. Näheres dazu findest Du hier: Wie positioniert sich die Linke zu China – Zeitschrift Luxemburg |
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Veranstaltungsdaten 05.03.2021
Wir planen die Veranstaltung als öffentlich stattfindende Hybridveranstaltung, an der also sowohl digital, wie auch in Präsenz teilgenommen werden kann. Digitale Teilnahme: Thema: Quo vadis DIE LINKE? Wie positioniert sich Die Linke zu China? Zoom-Meeting beitreten: Meeting-ID: 870 9838 9086 Schnelleinwahl mobil: Einwahl nach aktuellem Standort: Ortseinwahl suchen: https://us02web.zoom.us/u/koGXHIcki Teilnahme in Präsenz: Ort / Vermutlich: Der Ort für die Präsenz Teilnahme steht noch nicht fest. Wir haben für die Alevitische Gemeinde eine Anfrage laufen. Ob diese positiv entschieden wird, wird sich Anfang nächster Woche zeigen. Personen, die in Präsenz teilnehmen möchten, bitten wir daher um eine vorherige Anmeldung. Ist eine analoge Teilnahme nicht möglich oder ändert sich noch etwas am Ort, so werden wir diejenigen darüber dann per Mail informieren, die sich angemeldet haben. Anmeldungen bitte an die folgende Mail-Adresse: Bei einer Teilnahme in Präsenz bitten wir Euch zudem etwa 15 Minuten vor Beginn anwesend zu sein, so dass eine Einweisung in Hygieneauflagen, auch eine Eintragung in eine Kontaktliste möglich sind. |
| Fortsetzung der Debatte zum Entwurf eines Wahlprogramms:
Notwendiger Nachtrag zur Kritik am Entwurf des Wahlprogramms der scheidenden Vorsitzenden der Partei Die Linke – von Sevim Dagdelen, Ulla Jelpke, Ellen Brombacher, Lydia Krüger, Steffen Niese, Isabelle Casel, Andrej Hunko und Justo Cruz … |
 Zum 150. Geburtstag von Rosa Luxemburg
Wie jedes Jahr organisiert der Bezirksverband Eimsbüttel zum Geburtstag von Rosa Luxemburg eine Kundgebung, und zwar an dem Ort, an dem sie in Hamburg zum ersten Mal eine politische Rede hielt. Dafür werden einige Gäste erwartet: • Amira Mohamed Ali (MdB, Fraktionsvorsitzende) Moderation: Sabine Ritter, Gerald Kemski (Bezirkssprecher:innen DIE LINKE. Eimsbüttel) Freitag, 5. März 2021, 17.00 Uhr Bringt Blumen mit! Hier findest Du genauere Informationen: |
| Friedenspolitische Aktionen in Hamburg
Save the date: Am Samstag, den 20. März 2021, findet auf dem Rathausplatz von 14:00 bis 18:00 Uhr eine Kundgebung und Veranstaltung zum Auftakt der ersten Sammelphase der Volksinitiative gegen Rüstungsexporte statt. Moderiert von Burkhard Plumper wird es neben Kunst und Musik, Reden und Grußworten der Bündnispartner:innen und Informationen zur Initiative aber vor allem darum gehen: Gespräche mit den Hamburger:innen zu führen. Die ersten Unterschriften für die Volksinitiative können dann abgegeben werden! Die Initiative freut sich auf rege Beteiligung. Weitere Informationen zu der Volksinitiative findest Du hier: www.ziviler-hafen.de Save the date: Am 05. April findet der Ostermarsch 2021 statt. Er beginnt in diesem Jahr um 14:00 Uhr am Jungfernstieg. Wer von Euch den Aufruf für den Ostermarsch noch unterschreiben möchte, wende sich bitte bis spätestens (!) Sonntag, den 28. Februar, noch an Holger Griebner. Wenn du dies mit einer kleinen Spende verbinden möchtest – jeder Euro zählt – kannst du dies Holger gerne mitteilen: Leseempfehlung: Zum Lesen empfehlen wir Euch dieses mal den Artikel „ZeroCovid und der autoritäre Corona-Staat“ von Karl Reitter, der am 16.2. im Online-Portal Telepolis erschienen ist: Kritik des Aufrufs ZeroCovid von Karl Reitter |
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