{"id":737,"date":"2021-08-23T22:33:38","date_gmt":"2021-08-23T20:33:38","guid":{"rendered":"https:\/\/was-tun-hamburg.de\/quo-vadis-die-linke\/?page_id=737"},"modified":"2022-02-03T03:41:46","modified_gmt":"2022-02-03T02:41:46","slug":"frieden","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/was-tun-hamburg.de\/quo-vadis-die-linke\/frieden\/","title":{"rendered":"Diskussionsrunde: Linke Friedenspolitik <\/br> Afghanistan \/ Bundeswehreins\u00e4tze \/ kalter Krieg gegen Russland und China"},"content":{"rendered":"

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\nNewsletter als PDF Datei downloaden<\/a><\/p>\n

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Quo Vadis, Die Linke?
\nNewsletter Nr. 11\/2021<\/span><\/p>\n
28.08.2021
\nwww.quo-vadis-die-linke.de<\/a><\/div>\n<\/td>\n<\/tr>\n
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\nLiebe Genossinnen und Genossen,<\/em><\/p>\n

mit diesem Newsletter melden wir uns nach einer l\u00e4ngeren Sommerpause zur\u00fcck. Daf\u00fcr gibt es dringenden Anlass, denn mit der Sitzung des Bundestages am 25.08.2021 stehen wir nun vor der Situation, dass sich erstmalig in der Geschichte der PDS und der Partei Die LINKE eine Mehrzahl unserer Abgeordneten im Bundestag nicht mehr f\u00fcr ein klares NEIN bei milit\u00e4rischen Eins\u00e4tzen der Bundeswehr im Ausland entscheiden wollten. Von den 69 Abgeordneten der Fraktion stimmten nur 7 mit Nein, w\u00e4hrend sich 43 enthielten, 5 diesem \u201erobusten“ milit\u00e4rischen Einsatz sogar zustimmten. Weitere 14 Abgeordnete nahmen an der Abstimmung nicht teil. Eine gef\u00e4hrliche Z\u00e4sur, die weit \u00fcber die Afghanistan-Frage hinaus geht.<\/em><\/p>\n

Nicht verschweigen wollen wir, dass es aber der Parteivorstand war, der unsere Mandatstr\u00e4gerinnen und Mandatstr\u00e4ger bedr\u00e4ngte sich bei der Abstimmung im Bundestag zu enthalten. Wohl das Ergebnis eines Kompromisses. Gleichwohl ging von diesem Beschluss dann aber ein starker Druck auf die Mehrheit unserer Fraktionsmitglieder aus, die nach wie vor an friedenspolitischen Positionen festhalten m\u00f6chten. Das ist schlecht. Erstens, weil eine solche Enthaltung in der \u00d6ffentlichkeit kaum verstanden wird. Zweitens und vor allem deshalb, weil dadurch der Eindruck entsteht, als habe die LINKE keine klaren Positionen in der Frage von Auslandseins\u00e4tzen der Bundeswehr mehr.<\/em><\/p>\n

Nach wie vor h\u00e4lt sich auch das Ger\u00fccht, dass die Evakuierungsma\u00dfnahmen (und mal unabh\u00e4ngig davon, dass diese bereits einen Tag sp\u00e4ter wieder beendet waren) an diesen Beschluss des Bundestages gekoppelt gewesen w\u00e4ren. Das ist aber falsch, denn der juristische Dienst des Ausw\u00e4rtigen Amts hatte bereits vor der Abstimmung klar gelegt, dass es daf\u00fcr kein neues Mandat des Bundestages bedurfte. Es ist somit klar, dass der Antrag der Bundesregierung an das Parlament nur eine einzige Funktion hatte: das Parlament f\u00fcr die verfehlte Afghanistan-Politik der letzten 20 Jahre erneut in Mithaftung zu nehmen, in dem es die milit\u00e4rische Logik deutscher Au\u00dfenpolitik erneut best\u00e4tigt.<\/em><\/p>\n

Unser Eindruck besteht darin, dass viele, die sich nun im Anschluss zu Wort melden, den Text dieses nun beschlossenen Antrags der Bundesregierung zum \u201eEinsatz bewaffneter deutscher Streitkr\u00e4fte zur milit\u00e4rischen Evakuierung aus Afghanistan“ zudem gar nicht kennen. Wer ihn liest, dem wird aber klar, dass diese Evakuierungsaktion von vornherein nur auf eine kleine Gruppe des eigenen Personals reduziert werden sollte. Au\u00dferdem ergibt sich, dass dieser Einsatz der Bundeswehr weder r\u00e4umlich, noch in der Anzahl einzusetzender Soldaten, beschr\u00e4nkt gewesen ist. Explizit schloss er den \u201eEinsatz milit\u00e4rischer Gewalt zur Durchsetzung des Auftrags“ mit ein.<\/em><\/p>\n

Mit diesem Newsletter verlinken wir euch diesen Antrag. Ebenso die Stellungnahmen aus der Friedensbewegung, die unsere Mandatstr\u00e4gerinnen und Mandatstr\u00e4ger dazu aufforderten, bei einem klaren Nein zu solchen milit\u00e4rischen Eins\u00e4tzen zu bleiben. Wir verweisen zudem auf die Erkl\u00e4rung jener Genossinnen und Genossen, die im Bundestag entsprechend agierten. Au\u00dferdem auf eine Stellungnahme aus dem Bezirksvorstand Hamburg Mitte sowie eine weitere unseres Hamburger B\u00fcrgerschaftsabgeordneten Mehmet Yildiz, die letzterer in den sozialen Medien ver\u00f6ffentlichte.<\/em><\/p>\n

Nicht nur diese Ereignisse, vor allem die wachsende politische und milit\u00e4rische Eskalation gegen\u00fcber Russland und China, welche die Gefahr eines gro\u00dfen Krieges ma\u00dflos erh\u00f6hen, sind f\u00fcr uns Anlass sich nun mit diesen Fragen auf einer Diskussionsveranstaltung am 9. September gr\u00fcndlich zu besch\u00e4ftigen. Zu dieser seid ihr herzlich eingeladen.<\/em><\/p>\n

Direkt im Zusammenhang damit steht der Aufruf sich an den diesj\u00e4hrigen Aktionen der Friedensbewegung am Antikriegstag m\u00f6glichst zahlreich zu beteiligen sowie auch weitere Aktivit\u00e4ten der Friedensbewegung zu unterst\u00fctzen.<\/em><\/p>\n

Hinweisen m\u00f6chten wir Euch zudem auf einen Antifaschistischen Stadtrundgang, den die Partei f\u00fcr den 12. September, dem Tag der Opfer des Faschismus, organisiert und der auch von Quo-Vadis-Aktiven mit gestaltet wird.<\/em><\/p>\n


\n<\/em><\/em><\/em><\/em><\/em><\/em><\/em><\/em><\/em><\/em><\/em><\/em><\/em><\/em><\/em>Eure Quo Vadis Die Linke Orga-Gruppe<\/em><\/p>\n

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Ohne Frieden ist alles nichts<\/b><\/big>
\n\u00bbDer Kapitalismus tr\u00e4gt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen.\u00ab
\n(Jean Jaur\u00e8s)<\/p>\n

Diskussionsveranstaltung
\nDonnerstag, 9. September 2021 – 19 Uhr
\nAlevitische Gemeinde, Nobistor 33-35 (Nahe S Bahn Reeperbahn)<\/b><\/p>\n

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Hier kannst du Dir unser oben als Bild angezeigtes Flugblatt downloaden, das unsere Argumente im Zusammenhang mit Afghanistan sowie der wachsenden Kriegsgefahr gegen\u00fcber Russland und China b\u00fcndelt:<\/p>\n

Flugblatt downloaden<\/b><\/a><\/p>\n

Wir gestalten die Veranstaltung als Hybrid-Veranstaltung, an der also direkt vor Ort teilgenommen werden kann, wie auch digital.<\/p>\n

Wer direkt vor Ort teilnehmen m\u00f6chte, den bitten wir um eine kurze Anmeldung an die folgende Mail-Adresse:<\/b><\/p>\n

info@was-tun-hamburg.de<\/b><\/a><\/p>\n

Eine digitale Teilnahme ist wie folgt m\u00f6glich:<\/p>\n

Zoom-Meeting beitreten:<\/b><\/p>\n

https:\/\/us02web.zoom.us\/j\/81849129364?pwd=U0hLWHE5bEN6aW9IRlFoZGsvNGMrdz09<\/b><\/a><\/p>\n

Meeting-ID: 818 4912 9364
\nKenncode: 363623<\/p>\n

Weitere Daten, zur telefonischen Einwahl: bitte hier klicken<\/b><\/b><\/a><\/p>\n

\nSchnelleinwahl mobil
\n+496950500951,,81849129364#,,,,*363623# Deutschland
\n+496950500952,,81849129364#,,,,*363623# Deutschland<\/p>\n

Einwahl nach aktuellem Standort
\n+49 69 5050 0951 Deutschland
\n+49 69 5050 0952 Deutschland
\n+49 695 050 2596 Deutschland
\n+49 69 7104 9922 Deutschland
\n+49 69 3807 9883 Deutschland
\n+49 69 3807 9884 Deutschland
\nMeeting-ID: 818 4912 9364
\nKenncode: 363623<\/p>\n

Ortseinwahl suchen: https:\/\/us02web.zoom.us\/u\/kccpvmSrN6<\/a><\/p>\n<\/div>\n

Filmbericht von dieser Veranstaltung<\/b><\/big><\/p>\n