![](\"https:\/\/was-tun-hamburg.de\/quo-vadis-die-linke\/wp-content\/uploads\/2022\/02\/vergeblich-jw.jpg\")
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\u00bbAber eine Partei ist nicht, was sie von sich sagt und glaubt, sondern was sie tut.\u00ab<\/em> Wir k\u00f6nnen so weitermachen wie bisher. Dann wird es uns aber als politische Kraft bald nicht mehr geben. Zu Recht weist Hans Modrow<\/b><\/a> auf eine \u00bbletzte Chance\u00ab hin, die wir noch haben. Als systemoppositionelle Partei hatten wir uns bereits vor den Bundestagswahlen 2021 erkennbar verabschiedet. In der Strategiedebatte 2020 stellte Friedrich Wolff die berechtigte Frage: \u00bbAber sind wir noch eine sozialistische Partei?\u00ab und antwortete, ohne dass ihm widersprochen wurde: \u00bbNach unserem Programm sind wir das, unserer Tagespolitik aber merkt man es jedoch nicht an. Das ist unser Problem. Der W\u00e4hler erkennt unseren sozialistischen Charakter nicht mehr. Wir haben ihn versteckt.\u00ab<\/p>\n Nach der Bundestagswahl kam es nicht etwa zur Abkehr von der Anpassungspolitik, sondern sogar zu ihrer Intensivierung. Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler ver\u00f6ffentlichten zwei Positionspapiere mit programmatischem Charakter: \u00bbDen Kompass neu ausrichten\u00ab vom 10. Dezember 2021 und \u00bbF\u00fcr eine linke Transformation. Sozial und klimagerecht\u00ab vom Januar 2022. Die M\u00f6glichkeit einer positiven sozial-\u00f6kologischen Transformation im Rahmen des heutigen Kapitalismus wird bejaht. Wulf Gallert attackierte im ND vom 4. Januar 2022 die noch im Bundestagswahlprogramm enthaltene Ablehnung der Kriegspolitik von USA und NATO. Er kritisierte die Politik Kubas, sich gegen die von Miami finanzierten Contras zur Wehr zu setzen. Auf Proteste unserer Vorsitzenden warteten wir vergeblich.<\/p>\n Im Wahlkampf und in der Tagespolitik gibt es vielf\u00e4ltige Erscheinungen einer politischen Domestizierung unserer Partei, die in der Abkehr von Grunds\u00e4tzen des Erfurter Programms (am 23. Oktober 2011 beschlossen, Redekation) ihren Ausdruck finden. Es sind allesamt Grunds\u00e4tze, die sich an Positionen von Karl Marx und Friedrich Engels orientieren und Die Linke als Partei kennzeichnen, die nicht nur in Opposition zur Regierung, sondern auch zur kapitalistischen Gesellschaft steht.<\/p>\n Nach unserem Programm (Pr\u00e4ambel) befinden wir uns in \u00bbeiner Welt, in der Profitinteressen \u00fcber die Lebensperspektive von Milliarden Menschen entscheiden und Ausbeutung, Kriege und Imperialismus ganze L\u00e4nder von Hoffnung und Zukunft abschneiden.\u00ab Wir treten f\u00fcr \u00bbDemokratie, Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Internationalismus\u00ab, f\u00fcr \u00bbFrieden, Bewahrung der Natur und Emanzipation\u00ab ein. Wir k\u00e4mpfen gegen \u00bbKapitalherrschaft\u00ab und \u00bbf\u00fcr einen Systemwechsel, weil der Kapitalismus (…) mit diesen Zielen unvereinbar ist\u00ab.<\/p>\n W\u00e4hrend der letzten Jahre setzte sich in der Partei sukzessive eine andere Sicht durch. Im politischen Tagesgesch\u00e4ft wird der Besch\u00f6nigung der politischen Zust\u00e4nde als Demokratie zugestimmt. Von Ausbeutung, Imperialismus und der L\u00f6sung der Eigentumsfrage (\u00f6ffentliches \u00bbEigentum in der Daseinsvorsorge, an der gesellschaftlichen Infrastruktur, in der Energiewirtschaft und im Finanzsektor\u00ab) wird nur noch selten gesprochen. In programmatischen Aussagen ist nunmehr von \u00bbpolitischer Gestaltung\u00ab, \u00bbNachhaltigkeitsrevolution\u00ab und \u00bbTransformation\u00ab die Rede. Ein politischer Richtungswechsel wird so in erster Linie zu einer Willensfrage.<\/p>\n Unser Grundsatzprogramm geht von den Marxschen Erkenntnissen aus, dass politische Zust\u00e4nde verschleierte Herrschafts- und Knechtschaftsverh\u00e4ltnisse und Staatspolitik Ausdruck der Kapitalherrschaft und der Klassenmachtverh\u00e4ltnisse sind: \u00bbDie wirtschaftliche und die gesellschaftliche Entwicklung werden ebenso wie das Staatshandeln und die Politik entscheidend von den Interessen des Kapitals bestimmt.\u00ab Der Kapitalismus selbst bewirkt grundlegende Fehlentwicklungen in Wirtschaft und Politik (so eine \u00bbFehlsteuerung der Wirtschaft\u00ab und \u00bbgewaltige \u00f6kologische Sch\u00e4den\u00ab). In Abschnitt IV bezieht das Programm die Position, dass ein \u00bbkrisenfreier, sozialer, \u00f6kologischer und friedlicher Kapitalismus nicht m\u00f6glich ist\u00ab. Eine \u00bbandere Entwicklungsrichtung\u00ab kann allein \u00bbim Ergebnis gesellschaftlicher und politischer K\u00e4mpfe und ver\u00e4nderter Machtverh\u00e4ltnisse\u00ab erreicht werden.<\/p>\n Dieses Politikverst\u00e4ndnis wird als veraltet betrachtet. Das Verst\u00e4ndnis linker Politik als \u00bbMobilisierung von Widerstand\u00ab, als Schaffung politischer, gewerkschaftlicher und geistig-kultureller Gegenmacht ist der F\u00fchrung der Partei abhanden gekommen. Statt uns auf die zu erwartenden Klassenauseinandersetzungen zwischen Kapital und Arbeit sowie auf den Kampf gegen die sich zuspitzende Kriegspolitik zu konzentrieren, sollen wir zur Vertreterin einer \u00bblinken Transformation\u00ab werden.<\/p>\n Die Aussage in der Pr\u00e4ambel des Erfurter Programms ist klar und eindeutig. Das Programm sieht in den anderen Bundestagsparteien ganz wesentlich Interessenvertreterinnen des Kapitals: \u00bbWir sind und werden nicht wie jene Parteien, die sich devot den W\u00fcnschen der Wirtschaftsm\u00e4chtigen unterwerfen und gerade deshalb kaum noch voneinander unterscheidbar sind.\u00ab<\/p>\n Von dieser Sichtweise haben f\u00fchrende Kr\u00e4fte unserer Partei mittlerweile Abschied genommen. Sie imaginieren ein nicht existierendes \u00bblinkes Parteienlager\u00ab. Sie sehen SPD und Gr\u00fcne als reale B\u00fcndnispartner im Kampf um politische Gestaltung. Selbst Phantasien einer k\u00fcnftigen Vereinigung mit der SPD werden nicht zur\u00fcckgewiesen. Es ist \u00fcblich geworden, Abstriche an eigenen Positionen bereits zu machen, wenn SPD und Gr\u00fcne diese als st\u00f6rend ansehen.<\/p>\n Im Erfurter Programm hei\u00dft es: \u00bbRegierungsbeteiligungen der Linken sind nur sinnvoll, wenn sie eine Abkehr vom neoliberalen Politikmodell durchsetzen sowie einen sozial\u00f6kologischen Richtungswechsel einleiten.\u00ab Sie sollen sich \u00bbauf Gewerkschaften und andere soziale Bewegungen und die Mobilisierung au\u00dferparlamentarischen Drucks st\u00fctzen\u00ab. F\u00fcnf rote Haltelinien schlie\u00dfen Mitregieren aus: Kriege und Kampfeins\u00e4tze der Bundeswehr, das Vorantreiben von Aufr\u00fcstung und Militarisierung, die Privatisierung der Daseinsvorsorge, Sozialabbau und Verschlechterung der Aufgabenerf\u00fcllung des \u00f6ffentlichen Dienstes.<\/p>\n Von diesen Haltelinien redet heute niemand von unseren f\u00fchrenden Politikerinnen und Politikern mehr. (Mit)Regieren wird vielmehr als das eigentliche Ziel der politischen Arbeit der Partei verstanden. Im April 2021 forderten f\u00fchrende Politikerinnen und Politiker der Partei, Die Linke solle \u00bboffensiv das Ziel eines Politik- und Regierungswechsels vertreten\u00ab. Die Partei ist weitgehend in der \u00bbparteipolitischen Normalit\u00e4t\u00ab des b\u00fcrgerlich-parlamentarischen Regierungssystems angekommen.<\/p>\n In der Tradition des Bem\u00fchens der PDS um eine gerechte und differenzierte Bewertung ist die DDR nach dem Erfurter Programm ein Beispiel \u00bbf\u00fcr den Aufbau einer besseren Gesellschaftsordnung\u00ab, ein \u00bbSozialismusversuch\u00ab mit vielen positiven sozialen und politischen Erfahrungen, aber auch \u00bbErfahrungen staatlicher Willk\u00fcr und eingeschr\u00e4nkter Freiheiten\u00ab.<\/p>\n Die R\u00fcckkehr der Regierenden ab 1990 zum Vokabular des Kalten Krieges schloss ein, dass sie die Abkehr von diesen Positionen zur Voraussetzung einer parlamentarischen Zusammenarbeit mit der Linken machten. 2014 erreichten sie, dass die Kriminalisierung der DDR als \u00bbUnrechtsstaat\u00ab in den Th\u00fcringer Koalitionsvertrag hineingeschrieben wurde. Mit dem \u00bbKompasspapier\u00ab ersetzen unsere beiden Vorsitzenden nunmehr so ganz nebenbei die bisherige differenzierte Sicht auf die DDR durch ihre Bewertung als \u00bbGeschichte aus links begr\u00fcndeter Unfreiheit, staatlicher Willk\u00fcr und autorit\u00e4rem Obrigkeitsdenken\u00ab.<\/p>\n Beim Bem\u00fchen, eine taugliche Antwort auf die Frage \u00bbWas tun?\u00ab zu finden, treffen wir auf viel Ratlosigkeit in der Partei und unter Linken. Wir sind f\u00fcr eine gr\u00fcndliche Parteidebatte in Vorbereitung des bevorstehenden Parteitages (am 25. Juni in Erfurt, Redaktion). Wir \u00fcbersehen dabei nicht, dass die Abkehr der Parteif\u00fchrung vom Erfurter Programm weit fortgeschritten ist. Wir beteiligen uns am Protest und leisten Widerstand gegen diesen Kurswechsel. Deshalb fordern wir, endlich die langfristigen Ursachen der Wahlniederlage zu analysieren. \u00dcberzeugende Aussagen seitens der Parteif\u00fchrung dazu erkennen wir bislang nicht.<\/p>\n \u00bbWir wollen dieses System nicht heilen, sondern m\u00fcssen es \u00fcberwinden.\u00ab Diese marxistische Feststellung des \u00c4ltestenrates ist der Ausgangspunkt f\u00fcr unsere analytischen und konzeptionellen Vorstellungen. Wir sind uns aber dar\u00fcber im klaren, dass unter den Funktionstr\u00e4gern unserer Partei daf\u00fcr gegenw\u00e4rtig keine bzw. kaum eine Mehrheit zu gewinnen ist.<\/p>\n Der Verfall einer einst k\u00e4mpferischen linken Partei ist nichts Neues. Es gibt eine eigene vielgestaltige und frustrierende Geschichte des Opportunismus und des Niedergangs ehemals starker linker Parteien. Dem lagen vorrangig jeweils gerade auch strukturelle Ursachen wie die Versumpfung im Parlamentarismus zugrunde. Wir w\u00fcrden gut daran tun, Fehlentwicklungen der Vergangenheit und Erfahrungen dieser Art sehr wohl zu beachten.<\/p>\n Unsere \u00dcberlegungen \u00fcber das in der Partei noch M\u00f6gliche und das politisch Notwendige schlie\u00dfen unbedingt ein, das Potential unserer Partei f\u00fcr die Mobilisierung von Widerstand gegen die akute Kriegsgefahr und den sich abzeichnenden Sozialabbau zu nutzen. Mittelfristig stellt sich die Aufgabe, eine marxistische Partei mit Masseneinfluss zu schaffen.<\/p>\n Auch wenn die Anpassung unserer Partei an den herrschenden Politikbetrieb weit fortgeschritten ist: Wir sind f\u00fcr eine R\u00fcckkehr zum Erfurter Programm. Wir arbeiten dabei mit dem \u00c4ltestenrat, allen linken Zusammenschl\u00fcssen und den Genossinnen und Genossen zusammen, die daf\u00fcr eintreten. Real m\u00f6glich ist dabei unseres Erachtens die unverz\u00fcgliche politische Revitalisierung der Linken als Teil der Friedensbewegung bzw. Antikriegspartei und als Partei der Lohnabh\u00e4ngigen und Prekarisierten \u2013 gleich welcher Nationalit\u00e4t \u2013 gegen Inflation, f\u00fcr Klimagerechtigkeit und gegen die neue Kapitaloffensive 2030 der Unternehmerverb\u00e4nde.<\/p>\n Der Kampf zur Abwehr einer Kostenverlagerung im Rahmen der Energiewende auf die von uns vertretenen Schichten ist parlamentarisch und au\u00dferparlamentarisch konsequent zu f\u00fchren. Auf der Tagesordnung steht das Zusammenwirken aller Marxistinnen und Marxisten sowie klassenbewussten Linken in der Linken und in anderen Organisationen in den anstehenden Klassenk\u00e4mpfen, bei der Analyse des gegenw\u00e4rtigen Kapitalismus, bei der marxistischen Bildung und der Diskussion dar\u00fcber, was f\u00fcr eine Partei die Lohnarbeiterklasse braucht, um im 21. Jahrhundert ihre Interessen wirksam wahrnehmen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n (28.02.2022)<\/p>\n Unterzeichner:
\nRosa Luxemburg, 1900<\/p>\n![](\"https:\/\/was-tun-hamburg.de\/quo-vadis-die-linke\/wp-content\/uploads\/2020\/09\/pdf-icon.png\"){kind=icon}
<\/a>Die aktuelle Situation unserer Partei ist desastr\u00f6s und gef\u00e4hrlich. Vier Monate nach der Bundestagswahl gibt es weder eine tragf\u00e4hige Analyse der verheerenden Niederlage noch einen Neustart oder eine Kurskorrektur hin zu einer k\u00e4mpferischen sozialistischen Partei. Die eindringliche Forderung von Ferdinand Lassalle und Rosa Luxemburg \u2013 \u00bbSagen, was ist\u00ab \u2013 bleibt unbeachtet. Die Verantwortlichen der Niederlage f\u00fcrchten offenbar berechtigte Kritik. Eine erkennbare Parteidebatte von unten hat sich nicht entwickelt. Christa Luft hat den Parteiaustritt gew\u00e4hlt und daf\u00fcr in ihrer Erkl\u00e4rung triftige Gr\u00fcnde genannt. Andere sind am \u00dcberlegen, was sie tun sollen. Das sind f\u00fcr uns Alarmsignale.<\/p>\nKapitalistische Gesellschaft<\/h2>\n
Parteien und Parteiensystem<\/h2>\n
Regierungsteilnahme<\/h2>\n
DDR nun Kriminalgeschichte<\/h2>\n
Wie weiter?<\/h2>\n
\nHans Arway<\/em> (Suhl), Rita Bader<\/em> (Arnstadt), Ralf Becker<\/em> (Chemnitz), Karin Beinhorn<\/em> (G\u00f6ttingen), Heinz Bilan<\/em> (Leipzig), Margot Bilan<\/em> (Leipzig), Gretchen Binus<\/em> (Berlin), Achim Bonatz<\/em> (Suhl), Enrico Br\u00fchl<\/em> (Bilzingsleben), Rolf B\u00fcttner<\/em> (Arnstadt), Rolf Denner<\/em> (Berlin), Ralph Dobrawa<\/em> (Gotha), Reinhard Duddek<\/em> (Erfurt), Wolfgang Eisenhardt<\/em> (Kaltennordheim), Christina Emmrich<\/em> (Berlin), Renate Engelmann<\/em> (Schaumburg), Doris Feuerbach<\/em> (Erfurt), Jochen Gladitz<\/em> (Suhl), Peter Giersich<\/em> (Plauen), Thies Gleiss<\/em> (K\u00f6ln), Eckhard Griebel<\/em> (Suhl), Holger Griebner<\/em> (Hamburg), Pamela Gr\u00f6nebaum<\/em> (Bilzingsleben), Harri Gr\u00fcnberg<\/em> (Berlin), Andreas Gr\u00fcnwald<\/em> (Hamburg), Kerstin Haupt<\/em>, Inge H\u00f6ger<\/em> (Herford), Viola Kellermann<\/em> (Marlishausen), Lutz Kellermann<\/em> (Marlishausen), Helga Kilx<\/em> (Strausberg), Ingomar Klein<\/em> (Berlin), Rosel Knopfe<\/em> (Leipzig), Siegfried Knopfe<\/em> (Leipzig), Tilo K\u00f6hler<\/em> (Erfurt), Thomas Koepcke<\/em> (Rostock), Siegfried Kretzschmar<\/em> (Zwenkau), Angela Kuhne<\/em> (Elgersburg), Volker K\u00fclow<\/em> (Leipzig), Brigitte Kulitzscher<\/em> (Leipzig), Dieter Kulitzscher<\/em> (Leipzig), Heinz-Dieter Lechte<\/em> (Hamburg), Ina Leukefeld<\/em> (Suhl), Ekkehard Lieberam<\/em> (Leipzig), Elke Lieberam<\/em> (Leipzig), Petra Liebke<\/em> (Rostock), Nadja Liedke<\/em> (Berlin), Marianne Linke<\/em> (Stralsund), Uli Ludwig<\/em> (Halstenbek), Heidemarie L\u00fcth<\/em> (Zwenkau), Sven L\u00fctzgendorf<\/em> (Leipzig), Birgit Mai<\/em> (Leipzig), Sigmund Mai<\/em> (Leipzig), Bruno Mahlow<\/em> (Berlin), Birgit Meier<\/em> (Celle), Klaus Meier<\/em> (Celle), Karl-Heinz Mitzschke<\/em> (Ilmenau), Holger M\u00f6ller<\/em> (Rostock), Evelin Novitzki<\/em> (Berlin), Lagos Orban<\/em> (Rostock), Kathrin Otte<\/em> (Amelinghausen), Gerhard Pein<\/em> (Arnstadt), Erich Postler<\/em> (M\u00fcnchenbernsdorf), Gerd Puchta<\/em> (Rostock), Bernd Quitz<\/em> (Rostock), Franziska Riekewald<\/em> (Leipzig), Helmut Rielicke<\/em> (Leipzig), G. Dietmar Rode<\/em> (Radebeul), B\u00e4rbel Schindler-Saefkow<\/em> (Berlin), Alexander Schmidt<\/em> (Leipzig), Dagmar Schmidt<\/em> (Suhl), Thomas Schneider<\/em> (Arnstadt), Winfried Schubert<\/em> (G\u00fcstrow), Hans-Joachim Siegel<\/em> (Chemnitz), Joachim Sladko<\/em> (Erfurt), Peter Strathmann<\/em> (G\u00f6ttingen), Manfred Thieme<\/em> (Suhl), Joachim Traut<\/em> (Suhl), Wolfgang Triebel<\/em> (Berlin), Anne Urschll<\/em> (Erfurt), Roland W\u00f6tzel<\/em> (Leipzig), Hassan Zeinel Abidine<\/em> (Leipzig)<\/p>\n
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