Ein Text von Heinz-Dieter Lechte
„Vom Standpunkt eine höhern ökonomischen Gesellschaftsformation wird das Privateigentum einzelner Individuen am Erdball ganz so abgeschmackt erscheinen, wie das Privateigentum eines Menschen an einem anderen Menschen. Selbst eine ganze Gesellschaft, eine Nation, ja alle gleichzeitigen Gesellschaften zusammengenommen, sind nicht Eigentümer der Erde. Sie sind nur ihre Besitzer, ihre Nutznießer, und haben sie als boni patres familias den nachfolgenden Generationen verbessert zu hinterlassen.“ (Karl Marx, in „Das Kapital“, Band 3, MEW Band 25)
Niemand, der in einem System lebt, kann den Produktionsverhältnissen und der Produktionsweise des Systems entkommen, unabhängig vom jeweiligen Standpunkt zum System, ob es als Zwangsjacke oder mit Übereinstimmung betrachtet wird. Der Kapitalismus ist ein System, der Sozialismus ist es nicht. Was er sein wird ist offen. Er muss erst gedacht, entwickelt und umgesetzt werden. Er hatte in Europa einen Versuch, der ist gescheitert an den historischen Bedingungen wie an inneren Gründen. Daraus kann man lernen. Auch der Kapitalismus hat mehrere Anläufe nehmen müssen bis er zum beherrschenden System wurde. So wird es auch mit dem Sozialismus sein müssen. Solange konkurriert etwas Seiendes mit etwas, was erst werden muss. Bis dahin bleibt: »Wie [Ferdinand] Lassalle sagte, ist und bleibt die revolutionärste Tat, immer ›das laut zu sagen, was ist‹.« Rosa Luxemburg, 1906
Das heißt: analysieren und vermitteln, was der Kapitalismus grundsätzlich und aktuell ist.
Marx und Engels fanden es beide nicht sinnvoll, den Menschen zu sagen, wie sie leben sollen oder vermutlich leben werden. Dennoch waren sie davon überzeugt, dass der Kapitalismus wie alle seine geschichtlichen Vorläufer überwunden wird, und zwar durch die Arbeiterklasse. Ganz einfach deshalb, weil sie die Mehrheit ist und sich Ausbeutung in allen Gesellschaften auf Ausbeutung von Mehrheiten durch Minderheiten gründete.
Das war kein geschichtliches Versagen, sondern beruhte darauf, dass der Überschuss damals viel zu klein war, um an alle verteilt zu werden.
Überschuss gab es erst, seitdem es Ackerbau gibt. Die frühen menschlichen Gemeinschaften waren klein, man lebte quasi von der Hand in den Mund. Die Basis für Verteilungsvorteile fehlte. Die kleinen Gruppen basierten auf Solidarität, denn sonst hätten sie nicht überlebt.
Das folgende, auf Sklavenhaltung basierte Wirtschaft verschwand nicht aus ethischen Gründen, sondern weil sie nicht mehr rentabel war. Das römische Kaisertum hat versucht, ein Lehensystem zu etablieren, dann aber wieder ein Roll back des Adels zugelassen. Jürgen Kuczynski nannte es den Zickzackkurs der Geschichte.1 Er beschreibt damit Konkurrenz und Kooperation zwischen auf Ausbeutung beruhenden Formationen wie Feudalherr und Bourgeois. Ob auch eine Phase des Übergangs zum Sozialismus so funktionieren kann ist fraglich, denn hier konkurriert Ausbeutung durch Minderheiten mit Assoziation der Mehrheiten.
In Zeiten wie diesen hat sich der Begriff Mehrfachkrise etabliert. Gemeint ist Atomkriegsgefahr, Klimakrise und soziale Krise.
Sie haben eine gemeinsame Grundursache. Es ist die Überakkumulation von Kapital. Akkumulation ist der Versuch durch Investition und Reinvestition aus Geld mehr Geld zu machen. Dazu wird konstantes und variables Kapital zur Produktion von Gütern und Dienstleistungen eingesetzt. Im Beispiel wird eine Maschine und Rohstoffe angeschafft, das ist konstantes Kapital, dann wird lohnabhängige Arbeitskraft eingekauft, das variable Kapital. Ob das eingesetzte Kapital Eigenkapital ist oder aus Krediten kommt spielt keine Rolle. Ein Kredit ist in diesem Sinne ein Vorgriff auf zukünftige Gewinne. Bis ist er fiktiv bzw. fiktives Kapital.
Das variable Kapital ist eine Ware wie alle anderen auch. Wie alle Waren hat auch sie einen Gebrauchswert, und zwar einen ganz besonderen. Sie kann mehr Wert erzeugen als sie verbraucht. Die sogenannten Arbeitgeber bezahlen mit dem Lohn nicht die Arbeit, sondern die Arbeitskraft. Der Gebrauchswert der Arbeitskraft ist Gratisarbeit. Die Arbeitskraft wird länger genutzt als zu ihrer Wiederherstellung notwendig ist. Marx nennt es Gratisarbeit. Ihr Ergebnis ist ein Mehrprodukt oder Mehrwert, wenn es sich am Markt realisieren konnte. Maschinen und Rohstoffe, unser Beispiel, erzeugen keinen Neuwert, sie geben nur Wert ab. Nicht der Baum, nicht das Holz, schafft einen Stuhl, sondern allein menschliche Arbeitskraft. Sie fällt den Baum, sie sägt in zurecht, sie bedient die Maschine, die auch von Arbeitskraft geschaffen wurde. Maschinen werden eingesetzt um die Produktivität zu steigern. Im Prinzip kann man sie 24-Stunden im Einsatz haben, ohne dass sie ermüden. Menschliche Arbeitskraft kann das nicht. Der Einsatz von Maschinen bei gleichbleibenden Arbeitszeit erhöht den prozentualen Anteil der Gratisarbeit und verringert die Zeit, welche der Reproduktion der Arbeitskraft dient, sprich: die Lohnkosten sinken, der Mehrwert wächst.2
Schauen wir nun von der Grundlage von Ausbeutung und Akkumulation auf die Überakkumulation von Kapital. Das heißt, die Summe der Preise der Waren ist höher als die Kaufkraft. Überschüssige Ware wird vernichtet statt gratis an Kaufkraftschwache abgegeben, egal ob es sich um ein Brot oder einen Kühlschrank handelt. Profite fließen nicht zurück in die Unternehmen, sondern werden Spielgeld im Casino Finanzkapital, wo sie zu Vermögen werden oder verbrannt werden.
Der Bundeskanzler ist zuversichtlich. Er fabuliert von kommenden Wachstumsraten wie in den fünfziger Jahren. Das mag stimmen, wenn die Koalition die Kriegspolitik fortsetzt. Ansonsten ist grenzenloses Wachstum ein Mythos. Es gab nie grenzenloses Wachstum. Das durchschnittliche Wachstum hat, solange es Zahlen darüber gibt, 3% nie überstiegen. Seit den siebziger Jahren stagniert es bei 2% und weniger, linke Wissenschaftler meinen, es stagniert dauerhaft.
Wie korrespondiert das mit der jedes Jahr von Oxfam veröffentlichen Studie zur Verteilung der Vermögen in der Welt. Wer in Bangladesch 10,- Dollar sein Vermögen nennt, ist nach dieser Studie vermögender als jemand, der bei der Deutschen Bank mit 3 Millionen Dollar in der Kreide steht. Das ist natürlich Unsinn. Außerdem müsste man erstmal festlegen, was wo als Vermögen gelten kann. Nach etlichen Jahren Lohnarbeit sind in der BRD als Beispiel 30 Tsd. Euro kein Vermögen, sondern eher ein Notgroschen. Die Tendenz stimmt, aber das weiß ohnehin jeder. Nicht richtig ist, dass die Erträge aus Finanzkapital für alle Reichen steigen. Es ist wie im Casino, es gibt Gewinner und Verlierer, nur die Schattenbanken gewinnen immer. Ärgerlich finde ich, wenn Fließgrößen wie das BIP mit Vermögen verglichen werden. Da schaut man auf Balkendiagramme auch linker Wissenschaftler mit riesenhaften Säulen von Dollar-Billionen Vermögen, die den Säulen des BIP der USA, Chinas oder der BRD in den Schatten stellen. Nicht nur werden aktuelle Vermögen mit dem jedes Jahr neu zu erwirtschafteten BIP verglichen, zum Zweiten sind nur gut 20% der Vermögen flüssig. Sie umkreisen den Erdball auf der verzweifelten Suche nach Anlagemöglichkeiten und entfalten dabei zerstörerische Wirkung.
Dies sei am Beispiel von Private Equity-Investoren erläutert. Ihre Kunden sind die High Net Worth Clients. Die Einlagen bewegen sich zwischen 5 und 50 Millionen. Sie zahlen den PE-Managern jährlich 1,5 bis 2 % des eingesetzten Kapitals. Die Rendite für die Anleger liegt bei 15 – 40 %, fällig nach 3 bis 7 Jahren.
Diese kaufen Eigentumsanteile an florierenden gesunden Firmen mittlerer Größe, also keine Aktiengesellschaften, sondern GmbHs. Schmuckstücke aus denen sie Gold machen wollen, um dann nach 3 bis 7 Jahren wieder auszusteigen zum Vorteil ihrer Klienten.
Wie werden die hohen Renditen erreicht? Zunächst werden die bisherigen Manager der Firmen schlicht und einfach gekauft. Sie bleiben im Unternehmen und verdienen reichlich mehr als zuvor. Das überzeugt sie dann davon, Schritt zwei, Kredite aufzunehmen, um den Kaufpreis zu finanzieren, denn den bringt der PEI nicht allein selber auf.
Die Gewinne entstehen durch Abbau von Arbeitsplätzen, Lohnkürzungen, Mehrarbeit bei gleichem Lohn, Einsatz von Leiharbeitern und Outsourcing, Verkauf von Teilen des Unternehmens und Immobilien. Und nicht zu vergessen, die Gründung einer Holding in einer Steueroase. Doch der wesentliche Gewinn fließt, wenn das verschlankte Unternehmen an einen anderen Investor weiterverkauft wird oder an die Börse gebracht wird. Die Verkaufserlöse sind seit 2002 steuerfrei!
Beispiele für PE-Investitionen in der BRD sind Bosch Telenorma, Rodenstock, Nixdorf, Carl Zeiss, Tommy Hilfinger , Deutsche Telekom, ProSieben Sat 1, WMF, Hugo Boss, Jack Wofskin, Leica, Herta BSC, Loewe.3
Herumirrende Vermögen sind absolut destabilisierend. Da allen Schulden ebenso viele Forderungen gegenüber stehen, und in der Summe Null ergeben, wäre es das scheinbar Klügste, einen Streichholz daran zu halten. Doch das ist leider zu kurz gegriffen. Stellen wir uns eine amerikanische Rentnerin vor, die einen Teil des Lohns gespart hat – z.B in einem amerikanischen Pensionsfond, der das Kapital bei BlackRock angelegt hat. Letztlich unterscheidet sich ihr Gespartes nicht vom Finanzkapital. Sein Geld riecht nicht anderes als das Ihre. Ethisch, moralisch unerfreulich, aber leider wahr. Das Ersparte normaler Arbeiter und Arbeiterinnen sollten wir deshalb nicht mit dem fiktiven Finanzkapital gleichsetzen. Ich wollte dieses Ersparte „aufgehobenen Wert“ nennen, der zum Leben erwacht, wenn er irgendwann von den Sparern selbst oder deren Erben in Konsum oder Produktion fließt. Damit sind wir vorbereitet einen der drei apokalyptischen Reiter, nämlich die Soziale Frage, näher zu betrachten. Die „soziale Frage“ ist begrifflich im Laufe der Entwicklung ihrer Anwendung unschärfer geworden als sie es zu Beginn der Industrialisierung gewesen ist. 1848 im Manifest der Kommunisten gingen Marx und Engels von einer zunehmenden Verelendung der Arbeiterklasse aus. Das wandelte sich im Laufe der Entwicklung in eine relative Verarmung, wie es auch Oxfam feststellt. Die Armen sind weniger arm, aber auch der Reichtum der Reichen wuchs, die Schere zwischen arm und reich wurde größer. Die einzelnen Kapitalien erkannten nach und nach, dass die Massen nicht nur als Arbeitskraft, sondern auch als Konsumenten für sie bedeutend waren. Als 1891 in Erfurt der Programmentwurf der SPD diskutiert und beschlossen wurde, kritisierte Friedrich Engels im Entwurf die Aussage: „immer größer wird die Zahl und das Elend der Proletarier“. Er merkte an: „Dies ist nicht richtig, so absolut gesagt. Die Organisation der Arbeiter, ihr stets wachsender Widerstand wird dem Wachstum des Elends möglicherweise einen gewissen Damm entgegensetzen. Was aber sicher wächst, ist die Unsicherheit der Existenz. Das würde ich hineinsetzen.“
Wie alle wissen, es kam wie von ihm erwartet. Alle sozialen Errungenschaften wurden nicht geschenkt, sondern hart erkämpft. Dieser Kampf ist in Zeiten der Prosperität leichter zu führen als in Phasen der Stagnation des Wachstums. In einer solchen Phase befindet sich aktuell der Kapitalismus. Wie schon gesagt, handelt es sich nach Meinung einiger linker Wissenschaftler nicht um eine Phase, sondern um einen Dauerzustand. Geradezu drollig deshalb die Meinung von DIE LINKE Landesverband Hamburg in einem Flugblatt, es ginge jetzt um einen „fairen Anteil am Wachstum“. Tatsächlich geht es um das, was Heinz Bierbaum und Michael Brie Mitte Juni des vergangenen Jahres einklagten: „Die alte Klassenfrage muss neu auf den Tisch. Die Partei Die Linke muss sich endlich fragen, was ihre ureigene Funktion in diesem Bündel der Konflikte und Widersprüche ist und sie kann dies nur, wenn sie ihren Klassenkompass aktiviert.“ Gäbe es „gerechten Lohn“ und Fairness in Verteilungsfragen wäre der Klassenkampf zugunsten der Arbeiterklasse entschieden. Die aktuelle Aufgabe ist zu sagen was ist. Der Klassenkampf muss und wird sich verschärfen. Der Sozialfrieden schon lange nicht dauerhaft, jetzt aber endgültig vorbei. 1990 erschien ein Buch mit dem Titel „Mythos revolutionäres Subjekt“. Im Klappentext heißt es: “ein Gespenst spukt in den Köpfen der Linken – das Gespenst des längst verblichenen, revolutionären Subjekts. Es erscheint in vielerlei Gestalt und ist doch als Gespenst in keiner greifbar. Jeder ahnt, dass die in es gesetzten Hoffnungen und Erwartungen wie Seifenblasen zerplatzen, wenn es erst einmal gefasst und genauer betrachtet wird.“4 Geübte Leser erkennen den Bezug zum Kommunistischen Manifest. Man kann das so sehen, die Arbeiterklasse als Projektion unserer Wünsche. Zumal wenn sich die Lohnabhängigen gar nicht als Klasse wahrnehmen. Die schon dargelegten Formen von Ausbeutung führen jedoch stets zu Konflikten entlang der Klassenschranke zwischen Kapital und Arbeit, unabhängig vom jeweiligen Bewusstsein. Klassenkampf findet statt, wie immer wir ihn benennen … oder gar leugnen.
Wirtschaftswachstum ist ein Begriff der zum zweiten apokalyptischen Reiter, der Klimakrise, überleitet. Sicher nicht hinreichend sind die mit unbegrenztem Wachstum verbundenen Konsequenzen für die Menschheit grundsätzlich bekannt. Krisenleugner lesen hier nicht und sind außerdem nicht zu überzeugen. Sowohl in der Partei, als auch in der Linken insgesamt gibt es eine Übereinstimmung darin, dass der Kapitalismus nicht die Therapie der Menschheitsfragen Krieg und Klima ist, sondern die Krankheit selbst. Doch je mehr wir ins Kleinteilige der Produktionsweise kommen, übernimmt der Glaube an die Reformierbarkeit des Kapitalismus in den Köpfen das Ruder. Das ist auch verständlich. Wer kann schon leben mit Bedrohungen wie in „Aufstieg und Fall der Stadt Mahagonny“ von Brecht und Weil? Man verdrängt so gut es geht. Sicher haben die Menschen auch andere Probleme, aber das ist nicht der Grund für die unzureichende Wahrnehmung dieser Menschheitsfrage. In der repräsentativen Demokratie ist aus Sicht der Wähler die Politik zuständig, sie muss eine Lösung finden. Das wird sie auch, wenn die Lufterwärmung mit ihren Folgen für jedermann spürbar wird. Je nach Regierung heißt sie Sozialismus oder Barbarei, aktuell ist vom letzteren auszugehen
Die Klimakrise fordert mehr als die Ersetzung fossiler Brennstoffe durch alternative Energie und Technologie, eine „Nettokapitalbildung von Null“5 ist nötig, im Sozialismus auch möglich, im Kapitalismus nicht. Grenzenloses Wachstum kann es auf Erden nicht geben, gibt es auch nicht. Der Deckel auf dem Topf heißt im herrschenden System entweder Vernichtung von Kapital im „Casino Finanzkapital“ oder Krieg. Ob der Kapitalismus auch anders kann, ist zu bezweifeln. ,,Zur sogenannten imperialen Lebensweise“ die Saito in seinem Buch nennt, ist zu sagen, dass es keine irgendwie geartete Verlagerung der Verantwortung zu den Lohnabhängigen als Konsumenten geben kann. Das ist Politik der Grünen und wird von Linken zurückgewiesen, ebenso seine Sicht, der Übergang in den Ökosozialismus vollziehe sich ohne makroökonomische staatliche Planung durch die reine Kooperation von Produktions-Genossenschaften.
Der dritte apokalyptische Reiter heißt Weltkrieg III.
Ihm sei kurzer Texte von Friedrich Engels vorgeschaltet.
»Was einen Krieg betrifft, so ist er für mich die schrecklichste aller Möglichkeiten. Ein Krieg, in dem es 10 bis 15 Millionen Kämpfende geben wird, der, allein um sie zu ernähren, eine noch nie dagewesene Verwüstung mit sich bringen wird; ein Krieg, der eine verstärkte und allgemeine Unterdrückung unserer Bewegung, eine Verschärfung des Chauvinismus in allen Ländern und schließlich eine Schwächung mit sich bringen wird, zehnmal schlimmer als nach 1815, eine Periode der Reaktion als Folge der Erschöpfung aller ausgebluteten Völker – und alles dies gegen die geringe Chance, daß aus diesem erbitterten Krieg eine Revolution hervorgeht – das entsetzt mich. Besonders wegen unserer Bewegung in Deutschland, die niedergeworfen, zermalmt und mit Gewalt vernichtet würde, während der Friede uns den fast sicheren Sieg bringt.«
Wer kennt nicht den berühmten Ausruf des französischen Sozialisten Jean Jaures, den 1914 kurz vor seiner Ermordung durch einen Nationalisten den Kriegshetzern entgegen schleuderte: „Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen“. Wer bis hier gelesen hat, weiß, was damit gemeint ist. Wie regenschwer ist aktuell die Wolke? Sie ist ökonomisch als auch politisch prall gefüllt. Ökonomische Grundlage ist das stagnierende Wirtschaftswachstum der Mitgliedsstaaten der NATO auf der einen Seite, auf der anderen Seite das kontinuierliche Wachstum der VR China, mittlerweile auch des BIP per Kopf der Bevölkerung. Ein zentraler Konfliktpunkt ist Taiwan. Er entsteht weder durch die Aufgabe der USA, dort die Demokratie zu verteidigen, noch durch die Liebe der Festlandchinesen zu den Landsleuten auf Taiwan, sondern durch die dortige Chipproduktion. Raúl Zelik schreibt dazu in ND Nr. 35, wenn Peking die taiwanische Halbleiterindustrie unter Kontrolle bekäme, besäße es eine ungeheure ökonomische Macht. Das ist nur die Hälfte der Wahrheit, denn nach wie vor ist Intel Weltmarktführer bei PC-Prozessoren und Taiwan quasi eine Kolonie ihrer Schutzmacht USA. Die ganze Wahrheit ist, es gibt bereits ein Land, dass die beschriebene Macht in Händen hält, es ist die USA. Die VR China gibt jährlich über 200 Milliarden für importierte Halbleiter aus, mehr als sie für Ölimporte ausgibt. Der Aufbau einer Halbleitertechnik auf dem Festland dauert ein Jahrzehnt, d.h. innerhalb dieses Zeitraums wird die USA einen Krieg mit der VR China anzetteln. Das hat Geschichte. Aufgrund des Ölboykotts der USA griff das vom amerikanischen Öl abhängige Japan Pearl Harbor an, um das Ende des Boykotts zu erzwingen. Das war ein verhängnisvoller Fehler, ein Türöffner für Roosevelt gegenüber der amerikanischen Bevölkerung, in den zweiten Weltkrieg einzutreten. So ähnlich könnte es auch diesmal laufen. Wohlgemerkt, es geht der VR China nicht darum, von den USA die Weltherrschaft zu übernehmen, sie wollen lediglich den Weltmarkt mit den Amerikanern und anderen teilen. Der TSMC, dem weltweit größten unabhängigen Auftragsfertiger für Halbleiterprodukte auf Taiwan, kann es egal sein, ob sie als Multimilliardär in der VR China oder auf Taiwan sitzt. Im Gegenteil: es kann nicht in ihrem Interesse sein, wenn auf dem Festland ein Konkurrent entsteht.7
In dieser Gemengelage ist den USA das Atomwaffenpotential des Verbündeten der VR China, der „Russischen Konföderation “ ein Dorn im Auge. Eine wie auch immer geartete Destabilisierung ist darum ihr Ziel, ob mit einem willfährigen Trunkenbold als Präsident, wie einst Jelzin in Russland oder durch die Zerstückelung in Teilrepubliken. Europa, eigentlich ein natürlicher Wirtschaftskonkurrent der USA, biedert sich geradezu an im Rahmen der NATO einen konventionellen Krieg mit Russland zu beginnen – eine in doppelter Hinsicht ideale Option für die USA: Europa und Russland geschwächt!
Sind es also ökonomische Gründe, die Naturgewalten gleich die Menschheit in einen weiteren Weltkrieg treiben? Dazu noch einmal Friedrich Engels in den letzten Jahren seines Lebens:
Er schrieb zwischen 1890- 1893 in Briefen8 an verschiedene Adressaten:
„Die ökonomische Lage ist die Basis, aber die verschiedenen Momente des Überbaus – politische Formen des Klassenkampfs und seine Resultate – Verfassungen, nach gewonnener Schlacht durch die siegende Klasse festgestellt usw. – Rechtsformen, und nun gar die Reflexe aller dieser wirklichen Kämpfe im Gehirn der Beteiligten, politische, juristische, philosophische Theorien, religiöse Anschauungen und deren Weiterentwicklung zu Dogmensystemen, üben auch ihre Einwirkung auf den Verlauf der geschichtlichen Kämpfe aus und bestimmen in vielen Fällen vorwiegend deren Form.“
„[D]ie Geschichte [macht sich] so, daß das Endresultat stets aus den Konflikten vieler Einzelwillen hervorgeht, wovon jeder wieder durch eine Menge besonderer Lebensbedingungen zu dem gemacht wird, was er ist; es sind also unzählige einander durchkreuzende Kräfte, eine unendliche Gruppe von Kräfteparallelogrammen, daraus das eine Resultante – das geschichtliche Ergebnis – hervorgeht, die selbst wieder als das Produkt einer, als Ganzes, bewußtlos und willenlos wirkenden Macht angesehen werden kann. Denn was jeder einzelne will, wird von jedem andern verhindert, und was herauskommt, ist etwas, das keiner gewollt hat. So verläuft die bisherige Geschichte nach Art eines Naturprozesses und ist auch wesentlich denselben Bewegungsgesetzen unterworfen.“ (MEW Band 37)
„[Wenn] wir den verschiednen ideologischen Sphären, die in der Geschichte eine Rolle spielen, eine selbständige historische Entwicklung absprechen, sprächen wir ihnen auch jede historische Wirksamkeit ab. Es liegt hier die ordinäre undialektische Vorstellung von Ursache und Wirkung als starr einander entgegengesetzten Polen zugrunde, die absolute Vergessung der Wechselwirkung.“ (MEW Band 39)
„Es ist eine Wechselwirkung aller dieser Momente, worin schließlich durch alle die unendliche Menge von Zufälligkeiten […] als Notwendiges die ökonomische Bewegung sich durchsetzt.“ (MEW Band 37)
Bebel, der Engels um Rat fragte, was im Falle eines Krieges zu tun sei, schrieb er zweierlei: das beste einen Krieg zu verhindern, sei die proletarische Revolution, und wenn voraussehbar werde, das diese zu spät käme, die Bewaffnung der Arbeiter in Milizen, die Verkleinerung des stehenden Heeres, und später seine Abschaffung. Denn den Angriff auf einen Staat ohne Armee könne der Aggressor der eigenen Bevölkerung nicht als Verteidigungskrieg verkaufen.
Von diesem Hinweis geleitet, muss man zum Schluss kommen, die Bundesrepublik Deutschland ist atomar nicht zu verteidigen, ganz unabhängig davon, ob die USA, Großbritannien oder Frankreich dazu bereit wären.
Sie wäre gut beraten eine neue europäische Sicherheitsarchitektur unter Einbeziehung Russlands anzustreben und solange die Mitgliedschaft in der NATO wie einst Frankreich ruhen zu lassen. Nebst ziviler Verteidigung durch Non-Cooperation mit dem Aggressor sollte Deutschland Engels Ratschlägen folgen. Auch für die Ukraine, besonders für die Opfer des Krieges, wäre das die beste Antwort auf den Überfall Russlands gewesen. Ob die Faschisten in der Ukraine das zugelassen hätten ist eine andere Frage. Dass es bewaffnete Faschisten in der Ukraine schon vor dem Krieg gab, sie u.a. maßgeblich den Bürgerkrieg zu verantworten haben, sind Tatsachen, die sich nicht dadurch aufheben, dass es anderswo in der Welt auch noch Faschisten gibt. In Russland aber mit dem Unterschied, dass sie dem Präsidenten nicht auf der Nase herumtanzen dürfen.
Halb Deutschland schüttelt den Kopf über den Kriegskurs von Regierung und Opposition. Erklärungen sucht man bei den Akteuren und vermutet, dass sie entweder nicht zurechnungsfähig oder Lobbyisten der Rüstungsindustrie sind, wahrscheinlich beides. Sachbezogen vermutet man Abhängigkeit von den USA. Der Blick auf die eigene Wirtschaft hilft auch nicht, denkt man, denn ausgenommen der Rüstungsindustrie schaden der BRD schon die gegen Russland verhängten Sanktionen. Das stimmt wiederum nur zum Teil. Denn deutsche Firmen warten sehnlichst auf den Wiederaufbau in der Ukraine. Der Handel deutscher Firmen mit Russland ist keineswegs komplett unterbrochen. Es ist kein Geheimnis dass russische Fachkräfte weiter bezahlt werden, um sie nicht zu verlieren. Das macht man nicht, wenn man nicht zurückkommen will. Ob sich relevantes Industriekapital Vorteile von einer Destabilisierung Russlands verspricht, sich eine Rückkehr zum Ausverkauf unter Jelzin wünscht oder gar eine Zerstückelung Russlands? Wer weiß das so genau?! Doch eines ist sicher, tritt einer dieser Fälle ein, brauchen sie nicht lange, um die Koffer zu packen. In Vorbereitung prosperiert hierzulande die Rüstungsindustrie und steigert die Nachfrage nach den Gütern des täglichen Bedarfs, ohne irgendwas zu dessen Produktion beizutragen. Marx unterscheidet in Kapital Band II die Produktion in zwei Abteilungen. I Produktionsmittel und II Konsumtionsmittel. Maschinen helfen dem Bäcker bei dem Brötchen backen, die Arbeitskräfte in beiden Abteilungen konsumieren sie. Waffen können weder säen noch ernten. Sie tragen zur Produktion in Abteilung II nichts bei. So entsteht ein Ungleichgewicht zwischen den Abteilungen. Wir kennen es als Inflation. Auch sie ist eine Folge von Kriegspolitik. Betroffen von dem ganzen Schlamassel ist die Bevölkerung doppelt: als Lohnempfänger und als Konsumenten.
Trotzdem, und das ist auch paranoide Wirklichkeit, wählen die Leute dann doch die Parteien, über die sie eben noch den Kopf schüttelten. Über die Dummheit der Leute soll man sich mich nicht erregen. Niemand ist dumm geboren. Herrschende und Helfershelfer brauchen keine kluge Gesellschaft. Aufregen kann ich mich nur über Dummheit bei den eigenen Leuten. Wen sollen die Leute denn wählen, wenn es für Frieden keine Alternative als die Rechten gibt. Wenn man auf hoher See schiffbrüchig im kalten Atlantik treibt, fragt man nicht, ob die Bootsführung des Rettungsbootes moralisch und ethisch meinen Werten entspricht. Dass die Partei BSW statt Nichtwahl eine Alternative sein wird, bleibt abzuwarten. Neuere Umfragen legen nahe, dass AFD-Wählenden ein harter Kurs gegen Migranten populärer ist, als Friedensverhandlungen mit Russland. Den Schlingerkurs von DIE LINKE zu Waffenlieferungen und Sanktionen zu verstehen fehlt ihnen das linke Ohr, allen anderen die Geduld.
Richtungsweisende politische Forderungen, wie Friedensverhandlungen, brauchen einen realen Hintergrund. Bei der herrschenden Politik ist das der militärische Sieg über Russland. Schaut man auf die Wirklichkeit sieht man,
Russland wird und kann auch gar nicht die Krim, und die per Volksentscheid und Parlamentsbeschluss mittlerweile zu Russland gehörenden Gebiete, räumen. Bestenfalls kann es Jahre entfernt zu einer Wiederholung der Abstimmungen unter Beobachtung der UNO kommen. Alles andere ist mehr noch als illusorisch kompletter Wahnsinn. Russland wird sich aus diesen Gebieten von niemandem wieder vertreiben lassen. Wer verbreitet, Russland müsse besiegt werden, redet nicht nur fahrlässig, sondern übersieht, dass Russland den Krieg bereits verloren hat, denn die Kriegsziele wurden nicht erreicht und werden auch nicht mehr erreicht werden. Sowohl der Widerstand der Ukraine als auch die Unterstützung durch NATO und EU wurden unterschätzt. Man kann nicht ausschließen, dass Russland trotz dieses Blitzkrieg-Desasters spekuliert, dass die Ukraine ermüdet, implodiert. Auf diesen Fall bezogen sind die losen Worte von Macron zu Bodentruppen zu interpretieren. Eine großangelegte Offensive Russlands einschließlich der Einnahme von Kiew bedeutet Krieg zwischen NATO und Russland.
Doch auch ohne dem kann es jederzeit zum Weltkrieg kommen. Das heißt allein der Verzicht auf Krim und die an Russland angegliederten Republiken ist wären unvereinbar mit der für Russland notwendigen Sicherheitsarchitektur.
Vor Friedensverhandlungen muss ein Waffenstillstand vereinbart werden für einen längeren Zeitraum als Wochen oder Monate.
Da wird vorab ein enormes Misstrauen bei den Russen abzubauen sein. Am besten durch die diplomatische Blume, mit dem Eingeständnis: wir haben euch belogen und betrogen! Die Sanktionen müssen schon in dieser Phase beendet werden, und die zerstörte Pipeline repariert werden. Lässt man Vernunft walten sind Russland und Deutschland ökonomisch betrachtet natürliche Partner einer Win-Win-Gemeinschaft. Das wissen die USA schon lange und machen auch kein Hehl daraus, dass sie nicht die Absicht haben, das zu dulden. Den schlimmsten Kriegstreibern in Regierung und Opposition mag man einen Dachschaden unterstellen; und die Redaktionen in Presse, Funk und Fernsehen haben schon immer voneinander abgeschrieben, ihr Mainstream ist das Fähnchen im Wind. Bundeskanzler Olaf Scholz ist kein Hasardeur; er musste zu Waffenlieferungen getragen werden, schließlich fiel er jedes Mal um. Neben dem Wunsch, Bundeskanzler bleiben zu wollen – welchen Zwängen unterliegt er noch? Was weiß er, was wir Bürger besser nicht wissen sollen? Vielleicht hat er aber auch nur mit Patty Smith geträumt: People have the power to rule the world!
Deshalb zum Schluss ein Blick auf den ganz gewöhnlichen Kapitalismus ohne apokalyptische Reiter. Er zeigt, wie die inneren Grenzen des Kapitalismus aus Gold Scheiße machen: das Beispiel Digitalisierung.
Vorgeschaltet die These:
Nicht nur Frieden und Klima kann der Kapitalismus nicht, ebenso wenig kann er Digitalisierung. Potentiell ist sie ein Segen, aber nicht in seinen Händen.
Die Begründung:
Konkurrenz um Qualität ist im Prinzip nicht schlecht. Der DDR-Wissenschaftler Jürgen Kuczynski beklagte mangelnde Konkurrenz für das Wirtschaften der DDR. Und Sahra Wagenknecht meinte in ihrem vorletzten Buch, Konkurrenz gäbe es im Monopolkapitalismus hauptsächlich nur noch zwischen den Firmen der Monopole selbst.
Mit der Beschäftigung der Digitalisierung ist zu erkennen9, auch dort wo es scheinbar um Kooperation geht, ist Konkurrenz nach wie vor ein bestimmendes Moment der Akkumulation; sie darf nicht mit Wettbewerb um die besten Bedingungen für die Menschheit verwechselt werden.
Wie wir bei der Digitalisierung zu sehen, ist sie im Gegenteil die größte Bremse für die Entwicklung der Produktivkräfte. Was immer von Wissenschaft und Technik von Arbeitskraft erfunden wurde – entwickeln kann alles sich nur innerhalb der Logik der Konkurrenz im Kapitalismus. Das bedeutet Verschwendung der Ressourcen Arbeit und Natur.
In den Sprachen hat sich die Weltsprache Englisch als Standard der Verständigung herausgebildet. Zwischen den Geräten verschiedener Hersteller und „Sprachen“ wie IOS und Android, vermitteln statt gemeinsamer Standards Schnittstellen, z.B. USB-C. RFID-Chips speichern Informationen, ob im Joghurtbecher, einer Maschine oder auch tendenziell unter der Haut eines Menschen. Noch lernen Roboter indem sie Handbewegungen von Menschen nachahmen, in Zukunft lernt man das Hobby Heimwerken nicht vom Vater, sondern vom Roboter.
Hinter Schlagwörtern wie Industrie 4.0 verbergen sich grundlegende Veränderungen der industriellen Produktion und Wertschöpfung.
Die Autoindustrie hat noch nie alle Teile des Autos selbst gefertigt, sondern immer bei Zulieferern eingekauft. Mit dem Kauf ging das jeweilige Produkt in ihren Besitz über. IT Riesen wie Google IT und Apple Car-Play sind aber keine reinen Zulieferer mehr. Zu Recht fürchten deutsche Automobilkonzerne zu Hardwarelieferanten degradiert zu werden. Gemeint ist ein Kampf in der Wertschöpfungskette um die jeweilige Wertschöpfungstiefe von Industriekapital und Informationskapital.
Doch zu verlockend sind die Möglichkeiten, mittels Digitalisierung Reproduktionskosten zu senken. CPPS, also Control and Cyber Physical Systems, regulieren und steuern die Kommunikation zwischen Maschinen.
Technisch wäre es kein Problem, wie Englisch als Weltsprache, auch hier einen weltweit gültigen Standard zu entwickeln und zu realisieren, aber eben nicht innerhalb der kapitalistischen Konkurrenzlogik. Jeder Konkurrent will von sich selbst gerade so viel preisgeben wie notwendig und vom anderen womöglich mehr erhalten wollen, als dieser preisgeben will.
Es gibt drei Strategien, wie damit umgegangen werden kann. Auf Konkurrenz beruhen sie alle, auch wenn ihre Bezeichnungen das verbergen:
- Exklusivität. Beispiel Apple.
- Kooperation. Plattform 4.0 BRD. Das ist aber nicht das Gegenteil von Konkurrenz.
- Offene Standards. KI-Plattformen wie Google Android. Dafür baut Google selber Autos.
Auf Konkurrenz basierende Kooperation ist eine unglaubliche Verschwendung menschlicher Ressourcen. In der digitalen Technik als Ware, sprich IT, beschäftigen sowohl VW als auch BMW tausende eigene IT-Mitarbeiter zwecks möglichst nur eingeschränkter Abhängigkeit von Google.
Ziel der Digitalisierung ist, die der Reproduktion dienende notwendige Arbeitszeit zu reduzieren, und die Mehrwert schaffende Gratisarbeit auszuweiten. Mit anderen Worten keine Arbeitszeitverkürzung, sondern Arbeitszeitverdichtung und Bespitzelung. Sozialdemokratisches Arbeitsrecht schaffte die nötige Rechtssicherheit für Bespitzelung. Bespitzelung eindämmen geht mit diesem Arbeitsrecht nicht. Das geht nur mit politischen Mehrheiten. Schlussendlich nur mit anderen Produktionsverhältnissen. Den Sozialdemokraten kann man keinen Vorwurf machen. Sie wollen den Kapitalismus nicht abschaffen, sondern schützen und behüten.
Was im kapitalistischen Wirtschaften geht, ist makroökonomische Planung. Die VR China zeigt, wie das für eine Wachstumsgesellschaft funktioniert. Wenn der Westen seine Marktgläubigkeit im Übergang zu einem sozialistischen Wirtschaften nicht aufgibt, wird er abgehängt werden.
Technische und humanistische Intelligenz, Wissenschaftler, Erfinder, Bastler und Ingenieure, Mathematiker – was würden sie für die Gesellschaft leisten statt Zwangsarbeit. Wie würde es die Gesellschaft beflügeln, wenn sich die Tresore öffnen, in denen die kapitalistische Klasse Patente und Ideen verborgen hält, weil man dem Profit vor ihnen schützen wollte, und erst die, von denen keiner wissen sollte, weil sie dem Kapitalismus den Boden weggezogen hätten? Ganz zu schweigen von allen Schweinereien, die sie den Menschen angetan haben.
Welcher halbwegs anständige Mathematiker baut Derivate, wenn er stattdessen eine neue Produktionsweise aufbauen darf?!
Fussnoten
1 Jürgen Kuczynski, Asche für Phönix. Oder vom Zickzackkurs der Geschichte, 2019, PapyRossa
2 Karl Marx, MEW Band 23
3 Werner Rügemer, Die Kapitalisten des 21. Jahrhunderts. PapyRossa, 2023
4 G.Kuhnen/H.Schlüter, Mythos revolutionäres Subjekt, Theorie und Praxis Verlag, 1990
5 John Bellamy Foster, Degrowth-Postwachstums-Planung, in Z 136, Dezember 2023
6 Engels, Briefe in MEW Band 37
7 Quelle: Cris Miller. Der Chip Krieg. Rowohlt, 500 Seiten, 30 Euro.
8 Engels, Briefe in MEW Band 37
9 Engels, Briefe in MEW Band 38